Herzlich Willkommen ...
Wolfgang KatzmarekLiebe Mannheimerinnen und Mannheimer,
viele wichtige politische Entscheidungen liegen angesichts der wirtschaftlichen Lage jetzt vor uns. Die SPD wird ihre Aufgabe wahrnehmen und mit einer starken Opposition die Politik der neuen Regierung im Bund begleiten.
Auf diesen Seiten werden Sie auch in Zukunft verfolgen können, wie wir uns für diese Aufgabe rüsten und welche Konzepte wir für die Lösung der anstehenden Fragen erarbeiten.
Herzlichst, Ihr
Wolfgang Katzmarek, Kreisvorsitzender
Am 25. Februar veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion ein Bürgergespräch zum Haushalt
Beginn ist um 18 Uhr im Stadthauses in N 1
Veröffentlicht von SPD Gemeinderatsfraktion Mannheim am 09.02.2010
Vom 05. bis zum 07. Februar tagte der ASF Landesvorstand Baden-Württemberg auf der Kapfenburg in Lauchheim auf der Ostalb. Neben vielen organisatorischen Fragen stand in erster Linie die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Frage nach Gerechtigkeit, die als Leitthema des Arbeitsjahres definiert wurde, im Vordergrund.Die zwei Mannheimer Vorstandsmitglieder Dr. Claudia Schöning-Kalender und Melanie Seidenglanz konnten sich mit vielen Ideen und Vorschlägen gewinnbringend auf der Klausurtagung einbringen.
Veröffentlicht von AsF Mannheim am 08.02.2010
Finanzexperte Schmid: "Mappus will den Kauf der CD verhindern, um die Steuersünder im Land zu schützen"
Die SPD-Fraktion kritisiert heftig, dass die Landesregierung heute kurzfristig die außerordentliche Sitzung des Kabinetts zum Kauf der Steuersünder-CD abgesagt hat.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 08.02.2010
Finanzexperte Schmid: "Oettinger muss verhindern, dass sein Nachfolger Mappus den Interessen des Landes schadet"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Beschluss des Landtags vom Freitag rasch umzusetzen und die in Baden-Württemberg angebotene Steuersünder-CD anzukaufen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 08.02.2010
Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 06.02.2010
Man mag durchaus unterschiedlicher Meinung sein, wie der beste Weg ist, das durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verursachte Haushaltsdefizit der Stadt Mannheim in Höhe von 354 Mio. in den nächsten vier Jahren auszugleichen. Es ist auch nicht überraschend, dass die schwarz-gelben Koalitionsparteien unterstützt von der ML bei ihrer Kritik an den Vorschlägen der Stadtspitze ins gleiche Horn blasen.
Veröffentlicht von SPD Neckarau am 05.02.2010
SPD-Landeschef Nils Schmid wird sich im Wahlkreis Reutlingen um ein Mandat zur Landtagswahl 2011 bewerben. Die Kreisvorstände der SPD in Reutlingen und Tübingen haben die Kandidatur des 36jährigen am gestrigen Mittwochabend einhellig begrüßt. Die Nominierung soll auf einer Mitgliederversammlung im Wahlkreis im April stattfinden. "Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Reutlinger und Tübinger Parteiführung", sagte Schmid. "So ein Wechsel in einen neuen Wahlkreis ist keine Selbstverständlichkeit."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 04.02.2010
Finanzexperte Nils Schmid: "Weshalb deckt Minister Stächele seinen Staatssekretär Fleischer?"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die jetzt bekannt gewordenen Widersprüche in der CDU-Kies-Affäre schnellstens aufzuklären. "Die Landesregierung muss die volle Wahrheit offenlegen, wenn sie den Korruptionsverdacht ausräumen will", sagte der finanzpolitische SPD-Sprecher Nils Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 03.02.2010
Für eine dynamische, soziale und nachhaltige Stadtentwicklung!
Veröffentlicht von SPD Gemeinderatsfraktion Mannheim am 03.02.2010
Im Neckarauer Aufeldweg III befindet sich seit geraumer Zeit eine Baustelle. Dort soll offensichtlich ein Wohnhaus errichtet werden. Auf Vorschlag der SPD bittet der Bezirksbeirat die Verwaltung um entsprechende Informationen.
Falls die Baumaßnahme seitens der Verwaltung wegen fehlender rechtlicher Grundlage gestoppt worden sein sollte, möchte der Bezirksbeirat wissen, wann der Abriß erfolgt.
Veröffentlicht von SPD Neckarau am 02.02.2010