22.09.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert Geschwisterregelung und klare Regeln für Schulgelderlass bei Privatschulen

 

Dr. Fulst-Blei MdL: „Der vorliegende Gesetzesentwurf muss Familien mit geringem Einkommen noch besser schützen“

21.09.2017 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Peter SIMON und Udo BULLMANN: Kein Steuerfreifahrtschein mehr für Google, Facebook & Co.

 

EU-Kommission schlägt neue Unternehmensbesteuerung vor

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, 21. September, erste Eckpunkte für eine fairere Besteuerung von multinationalen Internetunternehmen vorgestellt, und will damit eine langjährige sozialdemokratische Forderung umsetzen. Angedacht ist, bei der Besteuerung den Fokus auf die Umsätze vor Ort und nicht mehr nur auf die Gewinne zu legen.

"Die EU-Kommission geht hier einen Schritt in die richtige Richtung. In unserer zunehmend grenzenlosen, virtuellen Welt kann es für die Frage, ob ein Unternehmen Steuern bezahlt, nicht allein davon abhängen, wo es seinen Server stehen hat, sondern auf welchen Märkten es seine Geschäfte tätigt“, so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der Sozialdemokraten im Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers. „Wer dem deutschen Kunden übers Netz auf dem deutschen Markt seine Waren oder Dienstleistungen verkauft, soll hierfür auch in Deutschland Steuern entrichten."

21.09.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert Entscheidung zur Berufung im Fahrverbotsurteil noch in dieser Woche

 

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht“

20.09.2017 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

9. Oktober: SPD-Stadtteilgespräch in Feudenheim

 

Am 9. Oktober veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion zusammen mit dem SPD-Ortsverein Feudenheim ihr nächstes Stadtteilgespräch in der Kulturhalle Feudenheim.

20.09.2017 in Wahlkreis von Stefan Rebmann MdB

Noch einmal Gas geben im Wahlkampf-Endspurt: Martin Schulz in Mannheim

 

Ich freue mich, dass Martin Schulz meiner Einladung nach Mannheim gefolgt ist und uns auf den letzten Wahlkampf-Metern kräftig Schubkraft verliehen hat. Im fast voll besetzten Capitol, begleitet von viel Jubel und Applaus, machte Martin noch einmal deutlich: Nur die SPD ist wirklich an den Themen der Menschen dran, nur eine sozialdemokratische Regierung wird verhindern, dass soziale Kälte, ungehemmter Marktkapitalismus und rechtsnationale Populisten sich endgültig in Deutschland breit machen.

So wie Martin bin auch ich überzeugt, dass wir in Mannheim und ganz Deutschland einen wirklichen Neustart brauchen: sinnvolle und nachhaltige Investitionen in Bildung und Digitalisierung, gute Bezahlung des Personals in der Kranken- und Altenpflege, echte Chancen- und Lohngleichheit von Frauen und Männern im Beruf, geförderter sozialer Wohnungsbau, ein Rentensystem, das allen Bürgerinnen und Bürgern ein menschenwürdiges Leben im Alter sichert. Deshalb am 24. September wählen: Erststimme Stefan Rebmann, Zweitstimme SPD und Martin Schulz!

19.09.2017 in Arbeitsgemeinschaften von AfB Mannheim

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) aktiv im Wahlkampf

 
AfB aktiv im Wahlkampf

Am Sonntag Stefan Rebmann und die SPD wählen - u.a. für mehr Schulsozialarbeit, gebührenfreie Bildung, mehr Ganztagsangebote, Digitalisierung und sanierte Schulen. Es ist Zeit für gute Bildung. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.

19.09.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Warm-up im Capitol

 

Warm-up mit Stefan Rebmann vor Martin Schulz im Capitol vor knapp 600 Gästen. War richtig toll und Martin war mal wieder Spitze!

19.09.2017 in Unterwegs von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD-Kultur-Tour zu MARCHIVUM, EinTanzHaus und Kurpfälzischem Kammerorchester

 
Die Gäste beim Baustellenrundgang im MARCHIVUM

Die Mannheimer Kultur ist vielfältig und innovativ. Das beweist der eben vorgestellte neue Geschäftsbericht zur Kulturförderung der Stadt. Drei der geförderten Einrichtungen zeigten die Stadträtinnen und Mitglieder im Kulturausschuss des Gemeinderats Helen Heberer und Prof. Dr. Heidrun Kämper sowie Landtagsabgeordneter und Stadtrat Dr. Boris Weirauch jüngst dem kulturpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Nils Schmid.

19.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD für mehr Radverkehr und verkehrsberuhigende und -reduzierende Maßnahmen in der Innenstadt

 

Die SPD will die Stadt noch attraktiver für den Radverkehr machen und innovative Verkehrskonzepte stärker fördern -  Im Mittelpunkt stehen derzeit Mobilität und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt.

 

18.09.2017 in Wahlen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Capitol Mannheim

 

Auf Einladung des Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundestagskandidaten Stefan Rebmann wird Kanzlerkandidat Martin Schulz am kommenden Dienstag zu Gast in Mannheim sein und sich im Capitol auch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

Martin Schulz im Capitol
Dienstag, 19. September ab 14.15 Uhr
Capitol Mannheim, Waldhofstraße 2, 68169 Mannheim

17.09.2017 in Pressemitteilungen von AFA Mannheim

Wahlaufruf der AfA

 

Deutschland ist wirtschaftlich erfolgreich und ein reiches Land. Es sind vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den Erfolg tagtäglich erarbeiten. Der Erfolg unseres Landes ist auch Ergebnis einer Sozialpartnerschaft, in der unsere Gewerkschaften auf Augenhöhe die Interessen der Arbeitnehmerschaft durchsetzen können. Dieses Erfolgsmodell hat jedoch Risse bekommen. Weniger Tarifbindung und mehr unsichere Beschäftigung haben die gesellschaftliche Ungleichheit verstärkt.

Die Arbeitswelt wird digitaler und internationaler. Diesen Prozess müssen wir gestalten. Wir wollen die Chancen digitaler Arbeit für die weitere Humanisierung der Arbeit nutzen. Eine moderne Industrie braucht auch einen gut ausgebauten öffentlichen Dienstleistungssektor. Soziale Arbeit muss aufgewertet werden. Die Gestaltung von Arbeit 4.0 erfordert starke Gewerkschaften und Betriebs- und Personalräte und verlässliche politische Rahmenbedingungen:

16.09.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

200 Jahre Monnem Bike

 

200 Jahre Monnem Bike! Nicht nur das Auto, auch das Fahrrad wurde bei uns erfunden! Karl von Drais sei Dank!!

16.09.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Einweihung des Verwaltungsgebäudes der GBG-Mannheim

 

Einweihung des tollen neuen Verwaltungsgebäudes der GBG - Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft durch unseren OB Peter Kurz und Breakdance Weltmeisterin Sarah Meyer, Schönau. Wirtschaftlich sinnvoll und ökologisch hochwertig ist das ein wichtiges Zukunftsprojekt für eine unserer bedeutendsten Töchter. Sozialer Wohnungsbau gestalten wir über die GBG. Dank der SPD konnte jeder Plan abgewehrt werden, die GBG zu verkaufen.

16.09.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Einschulungsfeier der Gebrüder-Grimm-Schule

 

Bei der Einschulungsfeier der Gebrüder-Grimm-Schule in Feudenheim. Allen Schulanfängern einen tollen Start ins Schulleben!

15.09.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sicherheit und Ordnung in Mannheim: Unterführung Passerelle sicher machen

 
Kümmert sich um Käfertal: SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

Die Unterführung Waldhof-West/Waldhof Ost (Passerelle) wird immer wieder thematisiert. Wir wollen prüfen, was man tun kann, damit die Unterführung kein Angstraum mehr ist.

15.09.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Kostenlose Eintrittszeiten der Kunsthalle

 
Thorsten Riehle ist SPD-Sprecher für Kulturpolitik

Kostenlose Eintrittszeiten sind ein wichtiges Angebot für die Mannheimer Bevölkerung. Deshalb sollen die geplanten Angebote in der Kunsthalle besprochen werden.

15.09.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Ausbau der Berliner Straße zur Fahrradstraße

 
Sprecherin für Radverkehr: Nazan Kapan

Die Einrichtung der Berliner Straße als Fahrradstraße ist ein besonderer Erfolg für die Fahrradsituation in Mannheim. Jedoch gibt es an verschiedenen Stellen insbesondere im Hinblick auf den 2. Bauabschnitt Fragen, die zu klären sind.

15.09.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Bank- und Postdienstleistungen sichern

 
Stadtrat Thorsten Riehle will eine Übersicht von Post- und Bankdienstleistungen

Immer mehr Bank- und Postdienstleistungen verschwinden aus den Stadtteilen. Gerade für ältere Menschen ist das ein besonders großes Problem weil ihnen die Dienstleistungen über das Internet verschlossen bleiben. Eine Übersicht kann dabei helfen, frühzeitig mit den Einrichtungen zu sprechen und möglicherweise eine andere Entscheidung herbeizuführen.

14.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Landespolitik darf die Eigenständigkeit der MVV nicht gefährden

 
MVV soll unabhängig bleiben

Die Mannheimer Gemeinderatsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und Freie Wähler - Mannheimer Liste fordern eine Abkehr von den Plänen der EnBW.

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

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Am 24. September ist Bundestagswahl und die ist Spannung groß. Die Mannheimer SPD-Mitglieder sind herzli …

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