18.08.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Vollständige Abschaffung des Türkisch-Unterrichts falscher Weg zur gelungenen Integration

 

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Der muttersprachliche Unterricht muss stufenweise in das Regelangebot unserer Schulen überführt werden“

18.08.2017 in Wahlkreis von Stefan Rebmann MdB

Mannheim ist "Mobilitätsknoten des Jahres 2017"!

 

Super Beispiel für geglückte Wahlkreisarbeit von Berlin aus: Vor einiger Zeit hat sich Mannheim auf meine Anregung hin um eine Auszeichnung als "Mobilitätsknoten des Jahres" beworben. Und prompt haben wir diesen Preis, den der Bund Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) in diesem Jahr erstmals vergibt, in der Kategorie "Städte bis 500.000 Einwohner" gewonnen! Der Preis belegt, dass Mannheim verschiedene öffentliche Verkehrsmittel vorbildlich miteinander vernetzt.

17.08.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD will verlässliche Bleibeperspektive für Flüchtlinge in Beschäftigung und Ausbildung schaffen

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir müssen prüfen, ob ein Wechsel von arbeitenden Asylbewerbern und Geduldeten in das arbeitsmarktbezogene Aufenthaltsrecht möglich ist“

15.08.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD sieht in Rekordsteuereinnahmen 2016 Indiz für strukturelle Überschüsse

 

Andreas Stoch: „Land darf auch in Zukunft bei der Personalausstattung der Finanzverwaltung nicht sparen“

14.08.2017 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Besuch am Institut für Deutsche Sprache

 
SPD lädt unter Führung von Stadträtin Prof. Dr. Kämper ein.

SPD lädt zum Besuch am IDS ein

Donnerstag, 24. August, 16:30 Uhr, Treffpunkt: Institut für Deutsche Sprache, R5, 6-13, Mannheim

13.08.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Großes Familienfest im August-Bebel-Park

 
Tolle Stimmung beim SPD Sommerfest

Buntes Unterhaltungsprogramm und großer Andrang beim SPD-Sommerfest

Frühmorgens um acht Uhr herrschte bereits reges Treiben im Neckarauer Bebel-Park. Zahlreiche Helferinnen und Helfer bauten 80 Festgarnituren, die Bühne sowie Essens- und Getränkestände auf. Am frühen Nachmittag war kaum noch ein Platz an den aufgebauten Tischen zu finden, weil zahlreiche Menschen - trotz unklarer Wetterprognose - mit Kind und Kegel in den gut gepflegten Bebel-Park geströmt waren.

 

Der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld hatte zum 43. Mal zu einem der ältesten Stadteilfeste in Mannheim eingeladen. Ortsvereinsvorsitzender Mathias Kohler wies darauf hin, dass etwa 45 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer das Sommerfest möglich gemacht haben und nannte beispielsweise die AWO Neckarau-Lindenhof, die seit vielen Jahren den Kaffee- und Kuchenstand betreibt oder die tatkräftige Unterstützung von Mitgliedern der Rheinauer SPD und anderen Ortsvereinen.

10.08.2017 in Aktuelles von SPD Mannheim Innenstadt/Jungbusch

SPD begrüßt Vorstoß der Mannheimer Verkehrspolizei gegen Lärm durch Auto-Poser

 

Der SPD Ortsverein Innenstadt/Jungbusch unterstützt ohne Wenn und Aber den Vorstoß von Polizeidirektor Schäfer und der Mannheimer Verkehrspolizei für schärfere Geräuschvorschriften durch das Kraftfahrt-Bundesamt.

„Es darf nicht sein, dass die Polizei allein durch extrem aufwändige Messungen etwa in der Kunststraße diese Lärmsünder aus dem Verkehr ziehen kann.“ bekräftigt Isabel Cademartori, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Innenstadt/Jungbusch. Viel sinnvoller ist der Einsatz der Polizei in der Verbrechensbekämpfung. „Diese skandalöse Ausrüstung von Autos bereits ab Werk mit eingebauter „Bewohnerbelästigung“ muss endlich unterbunden werden. Wenn in Zukunft Autos weiterhin durch die Innenstädte fahren soll, dann muss nicht nur das Thema Abgase, sondern auch die Lärmbelästigung angegangen werden.“, führt Isabel Cademartori weiter aus. Völlig richtig und unterstützenwert ist daher, der vom Polizeipräsidium Mannheim, bundesweiter Vorreiter im Kampf gegen die Poser Szene, eingeschlagene Weg, über eine Änderung der Zulassungsregeln zu einer bewohnerfreundlichen und gesundheitsschonenden Regelung zu kommen.

10.08.2017 in Ankündigungen von Jusos Mannheim

50 Tage für Stefan

 

Wir wollen unseren Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann wieder in den Bundestag schicken. Dafür haben wir unser 50 Tage Programm entworfen, um alle Mannheimerinnen und Mannheimer einmal zu erreichen. Dafür brauchen wir jede helfende Hand. Schaut also bei unseren Aktionen vorbei und beteiligt euch für einen lebendigen und demokratischen Wahlkampf!

10.08.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD wirft Grünen abgekartetes Spiel und Scheinheiligkeit vor

 

Andreas Stoch: „Grüne müssen endlich Farbe bekennen“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, kritisiert die andauernde Irreführung der Öffentlichkeit durch die Grünen im Land zum Thema Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge und fragt: „Glaubt denn irgendjemand ernsthaft, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann nichts von den Aussagen seiner Landesvorsitzenden weiß? Eine solche Festlegung der Grünen, das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts und damit die Fahrverbote ab 1. Januar 2018 auf jeden Fall anerkennen zu wollen, ist garantiert vorher mit ihm abgesprochen.“

10.08.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD hat bislang kein Gesprächsangebot der Regierungsparteien zum Landeswahlrecht

 

Andreas Stoch: „Vorstoß der Grünen täuscht Handlungswillen vor, wo die Regierung tatsächlich zum Handeln nicht in der Lage ist“

06.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim Innenstadt/Jungbusch

SPD fordert Stadtteilversammlung um über die Zukunft der Hafenstraße 66 im Jungbusch zu diskutieren

 

Nachdem am Samstag Aktivisten und einige Bewohner die Hafenstraße 66 im Jungbusch besetzt haben, fordern diese nun, dass die Stadt Mannheim das Haus in der Hafenstraße 66 an sie verkauft. SPD Vorsitzende, Isabel Cademartori, war mit Mitgliedern der SPD Innenstadt/ Jungbusch während der Besetzung vor Ort und hat mit verschiedenen Beteiligten gesprochen. „Wir sind der Meinung, dass über die Zukunft der Hafenstraße 66 unter breiter Beteiligung des Stadtteils diskutiert werden muss. Nicht jeder Bewohner und interessierter Bürger greift gleich zum Mittel der Hausbesetzung um sich zu artikulieren, umso wichtiger ist es, dass auch sie gehört werden. Es war am Samstag, bei zwei unabhängigen, parallel stattfindenden Veranstaltungen zum Thema Wohnen offensichtlich, dass es voneinander unabhängige Gruppierungen gibt, bei denen auch viele Personen mitmischen, die nicht aus dem Jungbusch sind und andere, die auch parteipolitische Interessen verfolgen. Der SPD ist es wichtig, dass vor allem die Bewohner des Stadtteils die Gelegenheit bekommen, ihre Bedarfe und Interesse zu äußern, so auch die bisher unterrepräsentierten Bewohner mit Migrationshintergrund. Es sollte beispielweise diskutiert werden, inwiefern tatsächlich Bedarf für ein Kulturzentrum im Jungbusch besteht oder dieser durch eine bessere Nutzung bereits bestehender Räumlichkeiten und Vernetzung der Vereine abgedeckt werden kann. Auch muss konkreter darüber diskutiert werden, für wen neuer Wohnraum geschaffen werden soll. So können wir uns vorstellen, dass neu entstehender Wohnraum bevorzugt an Familien, die sonst aus dem Jungbusch verdrängt werden würden, abgegeben wird. All dies kann in einer offenen Stadtteilversammlung diskutiert werden“, so Cademartori.

05.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim Innenstadt/Jungbusch

Hausbesetzung im Jungbusch beendet – Diskussion über bezahlbaren Wohnraum geht weiter

 

Am Samstag waren VertreterInnen des Ortsvereins Innenstadt/Jungbusch vor Ort in der Hafenstraße 66, die von Miet-AktivistInnen und einigen JungbuschbewohnerInnen besetzt wurde, um gegen die Gentrifizierung im Jungbusch ein Zeichen zu setzen. Insbesondere wurde die Zukunft der städtischen Immobilie in der Hafenstraße 66 thematisiert und eine Nutzung als Mietsyndikat gefordert.

05.08.2017 in Pressemitteilungen

SPD Mannheim gratuliert OB Kurz zum 10-jährigen Jubiläum

 

Eine Delegation des SPD Kreisverbands Mannheim mit Kreisvorsitzendem Wolfgang Katzmarek an der Spitze überraschte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz anlässlich seines 10-jährigen Amtsjubiläums im Rathaus.

 

„Wir gratulieren ihm sehr herzlich zu diesem runden Jubiläum und sind stolz darauf, was er in diesen Jahren für unsere Stadt erreicht hat“, überbrachte Katzmarek die Glückwünsche der gesamten SPD Mannheim. Neben Worten des Dankes gab es auch eine süße Überraschung in Form einer Torte mit dem Konterfei des Oberbürgermeisters, die der überraschte Hausherr anschnitt.

 

04.08.2017 in Politik von Stefan Rebmann MdB

Die Frauenhäuser brauchen noch gezieltere Unterstützung – und eine gesicherte Finanzierung! 

 

Die von der SPD vorangebrachten Gesetzesverschärfungen, um Gewalt gegen Frauen zu verhindern und strikter zu ahnden, kommen auch in den Frauenhäusern an. Dennoch mangelt es vor allem noch an einer gesicherten und zielgerichteten Finanzierung sowie konkreten Hilfsmöglichkeiten für Notfälle und komplexe Problemlagen. 
 
Bei einem sehr informativen Besuch im Mannheimer Frauenhaus mit Johannes Fechner, dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, haben wir vor Ort erfragt, mit welchen Problemen die Mitarbeiterinnen derzeit besonders konfrontiert sind und wie der Bund konkret helfen kann, um bestehende Mängel abzubauen. Die engagierten Mitarbeiterinnen des Frauenhauses mit der geschäftsführenden Vorsitzenden und SPD-Gemeinderätin Claudia Schöning-Kalender äußerten einhellig die Meinung, dass die von der SPD eingeschlagene Richtung stimme. Vor allem die Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen (Stichwort „Nein heißt Nein“) mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention stelle einen wichtigen Meilenstein in der Gleichstellungspolitik und einen wirksameren Schutz vor sexualisierter Gewalt dar. Doch berichteten die Frauen auch von zahlreichen, komplexen Probleme, die sich häufig vor allem durch nach wie vor unbefriedigende Lösungen von Finanzierungsfragen ergäben.

04.08.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Unterstützung bei der Translokation der Theresienkapelle an den unteren Luisenpark

 
Stadtrat Dr. Boris Weirauch MdL setzt sich für die Theresienkapelle ein

Der Arbeitskreis „Erhalt der Theresienkapelle durch Translokation" hat in der Folge des genehmigten Erweiterungsbaus des Theresienkrankenhauses mit großem Engagement die Möglichkeiten des Erhalts der Theresienkapelle durch eine Translokation ausgelotet und diese Möglichkeiten planerisch aufgearbeitet. Diese sollen nochmals geprüft werden.

04.08.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Mobilität und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt weiterentwickeln

 
Ralf Eisenhauer, SPD Fraktionsvorsitzender

Die SPD schlägt verschiedene Möglichkeiten vor, die Mobilität insbesondere in der Innenstadt weiterzuentwickeln.

04.08.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Konzept „Zeitstromhaus“ voranbringen

 
Prof. Dr. Heidrun Kämper kümmert sich um das Thema

Die Verwaltung wird beauftragt, einschlägig mit der Thematik „Zeitstrom“ befasste Institutionen zu beauftragen, verantwortlich zusammen mit den bereits seit Längerem mit dem Gegenstand befassten Personen das Konzept „Zeitstromhaus“ weiterzuentwickeln und das Haus künftig im Sinn dieses zu erarbeitenden Konzepts zu betreiben.

04.08.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Integriertes Sozialmanagement auf der Hochstätt

 
Prof. Dr. Heidrun Kämper kümmert sich um das Thema

Die Hochstätt ist seit vielen Jahren ein Stadtteil mit höchster sozialer Problemlage. Perspektivisch ist ein integriertes Sozialmanagement für die Hochstätt ein Beitrag zu einer präventiven Sozialpolitik.

04.08.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Altes Fährhaus am ehemaligen Campingplatz Neuostheim

 
Helen Heberer ist Ansprechpartnerin für den Stadtteil

Nach dem Brand des Alten Fährhauses ist das Gebäude in desolatem Zustand. Deshalb ist es wichtig  zu prüfen, ob und wenn ja welche Nutzungsperspektiven sich für das Alte Fährhaus ergeben.

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

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18.08.2017, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgergespräch
Stefan Rebmann zum Bürgergespräch auf dem Goetheplatz von 16:00 bis 18:00 Uhr

20.08.2017, 14:00 Uhr Wahlkampfaktion am Strandbad des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld

23.08.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Stadträtin Andrea Safferling am Kümmerertelefon
Stadträtin Andrea Safferling bietet am Mittwoch, 23. August, von 18-19 Uhr unter der Nummer 0621/ 2 …

24.08.2017, 20:00 Uhr Eat&Greet mit Andrea Nahles

27.08.2017, 14:00 Uhr Wahlkampfaktion am Strandbad des SPD-Ortsvereins Neckrau-Almenhof-Niederfeld

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