02.02.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

SPD Mannheim freut sich über 100 Neumitglieder

 

Der SPD Kreisverband Mannheim freut sich auch im Jahr 2018 über weitere Mitgliederzuwächse.

„Seit Januar können wir 100 Eintritte verzeichnen, davon sind 95 Personen nach dem Parteitag in Bonn eingetreten“, teilt SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek mit.

„Das Durchschnittsalter der Neueintritte beträgt ca. 43 Jahre, es treten also nicht nur Personen im Juso-Alter ein, sondern aus allen Altersgruppen“, so Katzmarek weiter. Das jüngste Neumitglied ist erst 15 Jahre alt und auch ein 87-jähriger Mannheimer hat sich in den letzten Tagen entschieden in die SPD einzutreten. Insgesamt hat der Kreisverband Mannheim nun 1880 Mitglieder, so viele wie zuletzt im Jahr 2008. „Somit hatten wir in den ersten fünf Wochen des Jahres 2018 schon mehr Eintritte als im gesamten Jahr 2015“,, sagt Katzmarek.

22.02.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD bekräftigt Forderung nach freiem Eintritt in Museen

 

Der Besucherboom im Landesmuseum Württemberg mit einem Zuwachs von 500 Prozent im Januar ist aus Sicht des SPD-Kulturexperten Martin Rivoir der Beleg dafür, dass ein freier Eintritt genau der richtige Hebel ist, um deutlich mehr Menschen für die Kulturschätze in den staatlichen Museen des Landes zu begeistern.

22.02.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Zügigkeit ist jetzt erstes Gebot“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch unterstützt ausdrücklich den zügigen Aufklärungswillen rund um die nun bekannt gewordene Steuerpanne beim Landesamt für Besoldung und Versorgung: „Zügigkeit ist jetzt erstes Gebot. Es ist wichtig, dass wir möglichst schnell wissen, wie es zu den fehlerhaften Doppelzahlungen ab 2008 kommen konnte und warum nur zeitversetzt reagiert wurde.“ Finanzministerin Edith Sitzmann tue gut daran, dies jetzt von unabhängigen Experten untersuchen zu lassen.

22.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD will sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Mannheim abschaffen

 
Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Reinhold Götz

„Wir wollen, dass die Stadt künftig grundsätzlich auf die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen verzichtet."

22.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD fragt nach Förderung von Wald- und Wiesenkindergärten

 
Stadträtin Lena Kamrad, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD

Im Gegensatz zu anderen Kindergärten in freier Trägerschaft können Wald- und Wiesenkindergärten in Mannheim keine Fördermittel der Stadt für bauliche Maßnahmen erhalten.

21.02.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

„Verantwortung und Vielfalt – stabile Regionalbanken für Europa“ -

 

Podiumsdiskussion in der Landesvertretung Hessen anlässlich der 2. Hessischen Regionalbankenkonferenz in Brüssel

21.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Gemeinsam Käfertal voranbringen statt immer wieder ausbremsen

 
Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer, für Käfertal zuständiger Stadtrat

In Käfertal wird gerade an allen Ecken und Enden gebaut und erhebliche Summen von privater und öffentlicher Hand werden investiert. Die SPD zeigt sich stark irritiert über den unsachlichen und nicht angebrachten Vorstoß der CDU zum Thema Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Stempelparks und darüber, dass die CDU immer alle Erfolge zerredet.

21.02.2018 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Verwendung von Glyphosat im Rahmen der städtischen Grünpflege

 

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 20. Februar 2018

Die Verwaltung wird ersucht, folgenden Fragen zu beantworten:

1. Verwendet die Stadt Mannheim - nach wie vor - das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat bei der Pflege städtischer Grünflächen und wenn ja, in welchem Umfang und auf welchen Flächen?

2. Plant die Stadt Mannheim zukünftig auf die Verwendung von Glyphosat zu verzichten und wenn ja, ab wann wird dies der Fall sein?

21.02.2018 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Tag der offenen Tür im Rathaus wieder einführen

 

Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 20. Februar 2018

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Mannheim, mindestens aber das Rathaus in E5, richtet einen Tag der offenen Tür aus.

21.02.2018 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sachgrundloste Befristungen bei der Stadt Mannheim abschaffen

 

Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 20. Februar 2018

Der Gemeinderat möge beschließen:

In der Verwaltung sowie den Eigenbetrieben und Gesellschaften wird künftig grundsätzlich auf die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen verzichtet. Befristete Arbeitsverträge sollen grundsätzlich vermieden werden.

 

21.02.2018 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Investive Förderung von Wald- und Wiesenkindergärten

 

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 20. Februar 2018

Die Verwaltung wird gebeten, alsbald zu beantworten, warum bei Erstellung der neuen Förderrichtlinien für die investive Förderung von Kindergärten Wald- und Wiesenkindergärten ausgenommen wurden.

20.02.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Butter bei die Fische bei seit langem angekündigter Reform der Landesbauordnung“

 

Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ermahnt Grüne und CDU, ihre Rand-Debatten über Fahrradabstellplätze und Dachbegrünungen einzustellen und endlich tätig zu werden. Im Land herrsche akuter Wohnungsmangel. „Und deshalb brauchen wir endlich konkrete Maßnahmen“, so Born und fordert: „Die von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut seit langem angekündigte Reform der Landesbauordnung liegt immer noch nicht vor. Hier muss jetzt endlich Butter bei die Fische.“ Wenn die Regierung nun eine Liberalisierung beim Waldabstandsgebot als Kompromiss sehe, sei sie nach monatelangem grün-schwarzem Gezänk bei einem der Vorschläge, die die SPD bereits vor 16 Monaten gemacht hat und auf wenig Resonanz bei der Regierungskoalition gestoßen ist.

20.02.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

ZDF-Interview

 

für das 3sat Wirtschaftsmagazin makro zum Thema “Kampf gegen Steuervermeidung“ - Ausstrahlung der Sendung mit dem Titel “Faire Steuern“: Freitag 23.2.2018, 21 Uhr. Danach in der Mediathek unter http://www.3sat.de/mediathek/?red=makro

20.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD fordert Überstundenausgleich für Mannheimer Feuerwehr

 
Stadtrat Dr. Boris Weirauch MdL ist sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert von der Stadtverwaltung, auf den Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts einzugehen und damit den Rechtsstreit über den Überstundenausgleich für die Berufsfeuerwehr endlich gütlich zu beenden.

20.02.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Fassungslosigkeit nach Aussagen des Ex-V-Manns

 

Boris Weirauch: „Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz sponserte NSU-Terrortrio im Untergrund“

Boris Weirauch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss Rechtsextremismus/NSU BW II bewertet die jüngsten Zeugenaussagen des Neonazis und Ex-V-Manns Tino Brandt aus Thüringen als Skandal: „Das Landesamt für Verfassungsschutz hat offenbar nicht nur wissentlich und willentlich den Aufbau des Thüringischen Heimatschutzes finanziell unterstützt, sondern in diesem Zusammenhang mittelbar auch das NSU-Terrortrio im Untergrund „gesponsert“. Da bleibt einem die Spucke weg.“

20.02.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch MdL

SPD fordert Überstundenausgleich für Mannheimer Feuerwehr

 
Feuerwehrfrau löscht Feuer (Bild: benjaminnolte/Fotolia)

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert von der Stadtverwaltung, auf den Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts einzugehen und damit den Rechtsstreit über den Überstundenausgleich für die Berufsfeuerwehr endlich gütlich zu beenden.

19.02.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Auftakt der interparlamentarischen Woche im Europaparlament in Brüssel

 

Themen sind u.a. „Zukunft der EU-Steuerpolitik” und „Bankenunion“. Mit dabei sind auch KollegInnen aus dem Bundestag

19.02.2018 in Unterwegs von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Einladung zum Stadtteilgespräch Neckarstadt-Ost

 

WOHNEN, ARBEITEN, KULTUR - GEMEINSAM LEBEN AUF TURLEY

Wir informieren und hören Ihnen zu beim Stadtteilgespräch Neckarstadt-Ost am

Montag, 5. März, 19.00 Uhr, Biotopia, Friedrich-Ebert-Straße 83.

 

 

16.02.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert zusätzliche Veterinärstellen, damit Aufdeckung von Tierquälerei nicht Zufall und Stern TV überlassen bleibt

 

Reinhold Gall: „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass die staatliche Kontrolle beim Tierschutz auf Schlachthöfen nicht funktioniert“

16.02.2018 in Veranstaltungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Vor-Ort in Sandhofen, Schönau und Neckarstadt-West

 

In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden zum Gespräch zur Verfügung.

11:30-12:30 Uhr Sandhofen, Am Stich

13:00-14:00 Uhr Schönau, Johann-Schütte-Str. /Ballonstr.

14:30-15:30 Neckarstadt-West, Neumarkt

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

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Der OV Sandhofen kommt zusammen um den Vorstand neu zu wählen und eine grobe Jahresplanung zu erstellen. …

01.03.2018, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr SPD-Themenforum Stadtentwicklung

05.03.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD-Themenforum Bildung
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05.03.2018, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Stadtteilgespräch Neckarstadt-Ost
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05.03.2018, 19:00 Uhr Älter werden in Neckarau - Zuhause wohnen bleiben bis zuletzt
Die SPD lädt zum zweiten Expertengespräch mit Frau Prof. Dr. Astrid Hedtke-Becker (Hochschule Mannheim) …

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