Das Türkei-Referendum muss uns zu denken geben!

Veröffentlicht am 18.04.2017 in Pressemitteilungen

Nach dem denkbar knappen Abstimmungsergebnis für Erdoğans Verfassungsänderung bin auch ich erschrocken über die hohe Zahl der in Deutschland lebenden Türken, die mit „Ja“ gestimmt haben. Erschrocken, weil sie hier bei uns von allen Vorzügen einer Demokratie wie Meinungs-, Versammlungs-, Pressefreiheit u.v.m. selbstverständlich profitieren, gleichzeitig aber für die Einschränkung dieser Vorzüge für die in der Türkei lebenden Türken gestimmt haben. Damit haben sie ihren Landsleuten alles andere als einen Gefallen getan. Ihr Abstimmungsverhalten hat  maßgeblich dazu beitragen, die demokratischen Grundrechte in der Türkei zu beschneiden – war ihnen das bewusst? 

Woher kommt die hohe Zustimmung für Erdoğans Kurs hier bei uns und in den Niederlanden? Ist eine falsche Integrationspolitik daran schuld? Darum müssen wir uns in den nächsten Monaten und Jahren kümmern – mit der gebotenen Selbstkritik, aber auch mit einer klaren Haltung gegen die Politik Erdoğans und mit einem deutlichen „Ja“ zu demokratischen Werten, Menschenrechten und Vielfalt. Allerdings muss uns auch klar sein: Fast die Hälfte aller Türken hat mit „Nein“ gestimmt. Und die über 60 Prozent „Ja“-Stimmen der in Deutschland lebenden Türken wurden aus einer Gesamt-Wahlbeteiligung von gerade mal 14 Prozent errechnet. Vergessen wir also nicht, wie viele Türken Erdoğans Politik ablehnen. Für sie, aber auch für ganz Deutschland und Europa, gilt es, die Spannungen abzubauen und gemeinsam dafür zu kämpfen, dass Demokratie und Toleranz stärker bleiben als Erdogan und Co.!

 

Homepage Stefan Rebmann MdB

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