26.06.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fahrverbote kämen kalter Enteignung gleich

 

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Mobilität darf sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. Den Dieselmotor vorschnell abzuschreiben, wäre fahrlässig.“

26.06.2017 in Bundespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Berlin-Klausur

 

Berlin-Klausur der SPD-Landtagsfraktion. Zu Gast unser SPD-Generalsekretär Hubertus Heil insbesondere zum Thema "Bildung". Die SPD will in den nächsten vier Jahren 12 Mrd. € z. B. in marode Schulgebäude, Ganztag und Schulsozialarbeit investieren. Allein hierfür brauchen wir einen Wahlsieg!!!

24.06.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bürgerfest des Landtags

 

Viele Grüße vom Bürgerfest des Landtags heute in Stuttgart. Hinter mir die neue Agora des Besucherzentrums des Landtags. Wir haben sehr viele Besuchergruppen, insbesondere Schulklassen.

24.06.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

5. Mannheimer Futterlauf

 

Tolle Aktion vom Futteranker Mannheim e. V.: der fünfte Mannheimer Futterlauf zugunsten bedürftiger Tierhalter. "Laufen für einen vollen Napf." Danke allen Engagierten und Sponsoren für ihr soziales Engagement!

23.06.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sportförderung dauerhaft erhöhen

 
Andrea Safferling ist sportpolitische Sprecherin

Die SPD möchte die von der Verwaltung vorgesehene Aufstockung der Sportfördermittel um 100.000 Euro zur Bezahlung der Ertüchtigung des Parkplatzes P 10 am Maimarkt Reitstadion verstetigen, damit es sich um eine grundsätzliche Stärkung des Sports handelt.

23.06.2017 in Anträge von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Prostituierte schützen!

 
Frauenpolitische Sprecherin: Dr. Claudia Schöning-Kalender

Am 1. Juli tritt das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Die SPD fordert bezahlbare Gebühren für Prostituierte.

23.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Petition für das 12-Punkte-Programm

 

Für preiswertes Wohnen in Mannheim: Unterstützen Sie die laufende Petition zum 12-Punkte-Programm, das der Gemeinderat beschließen will.

23.06.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ein Jahr Willkommensschule

 

Ein Jahr Willkommensschule für Flüchtlinge auf Benjamin-Franklin/Columbusstraße. Bürgermeisterin Ulrike Freundlieb hebt das tolle ehrenamtliche Engagement hervor. Bereits über 180 Kinder konnten beschult werden. Berechtigte Forderung: die Landesregierung sollte die Stadt Blick auf die Kosten unterstützen. Ich werde mich hierfür einsetzen!

22.06.2017 in Wahlkreis von Stefan Rebmann MdB

Wohnraum muss bezahlbar bleiben!

 

Anlässlich des Wohnungsbautages in Berlin stellte das Gutachterinstitut Prognos heute seine Studie zum deutschen Wohnungsmarkt vor. Der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann zeigt sich besorgt: „Die Ergebnisse der Studie sind alarmierend: Die Wohnungsnot wächst, selbst für mittlere Einkommen wird es immer schwieriger, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

22.06.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Treffen mit dem Philologenverband

 

Gespräch mit Vertretern des Philologenverbands am Rande des Landtags. Während es draußen hitzig zuging, hatten wir ein konstruktives Gespräch u.a. zur Übernahme von Referendaren, zur Unterrichtsversorgung und zur Oberstufenreform. Danke an Bernd Saur, Jörg Sobora, Cord Santelmann und Ralf Scholl für ihr kommen.

22.06.2017 in Pressemitteilungen

SPD Mannheim beim Bundesparteitag in Dortmund vertreten

 

Am kommenden Sonntag verabschiedet die SPD beim Bundesparteitag in Dortmund ihr Programm für die Bundestagswahl am 24. September 2017. Auch der Kreisverband Mannheim wird vor Ort vertreten sein. Neben dem Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann werden auch der Europaabgeordnete Peter Simon, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek und Altstadtrat Petar Drakul an den Beratungen in Dortmund teilnehmen.

„Mit der Verabschiedung des Wahlprogramms kann die CDU nun nicht mehr behaupten, dass die SPD keine Inhalte hat. Vielmehr ist die CDU nun ihrerseits in der Pflicht, tragfähige Konzepte für die Zukunft unseres Landes auf den Tisch zu legen“,  fordert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Rebmann, der sich erneut um einen Sitz im Bundestag bewirbt.

22.06.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kultusministerin muss Sparkurs an Schulen beenden

 

Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Streichung von 1.074 Lehrerstellen war eine krasse Fehlentscheidung. Das wird nun endlich auch Frau Eisenmann bewusst“.

22.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Wohnen muss bezahlbar sein - SPD setzt auf verbindliche Quote für preisgünstige Wohnungen

 
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Reinhold Götz

Am 27. Juni entscheidet der Gemeinderat über die wohnungspolitische Strategie der Stadt und ein 12-Punkte-Programm zum Wohnen in Mannheim. Die SPD unterstützt die Vorschläge der Verwaltung, mit denen vor allem preisgünstiger Wohnraum geschaffen werden soll. 

21.06.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Besuch aus dem Wahlkreis

 

Heute Besuch im Landtag von zwei interessierten Schülern vom Ursulinen-Gymnasium, Danke an Justin Smieskol und Lars Vrban für das spannende Gespräch.

21.06.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Zukunft der Automobilindustrie

 

Gestern hatten wir in der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg den Daimler-Betriebsratchef Michael Brecht bei uns zum Thema "Zukunft der Automobilindustrie" und "Diskussion um Fahrverbote" zu Gast. 800.000 Arbeitsplätze sind in Deutschland direkt mit der Autobranche verbunden. Die SPD will die guten Arbeitsplätze der Branche erhalten. Hierzu brauchen wir intelligente Lösungen und Qualifikation der Beschäftigten.

21.06.2017 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Peter SIMON: „Verschleierungsindustrie: Zeit, dass der Schleier fällt!“ Meldepflicht für grenzüberschreitende Steuerspar

 

Zukünftig sollen Anwälte, Steuerberater, Banken oder sonstige Vermittler von länderübergreifenden Strategien zur Steuervermeidung verpflichtet werden, diese Steuersparmodelle unmittelbar nachdem sie den Kunden zur Verfügung gestellt wurden, auch an die Finanzbehörden zu melden (innerhalb von fünf Tagen). Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag hat die Europäische Kommission am Mittwoch, 21. Juni, vorgelegt.

„Das ist ein nächster zentraler Schritt für mehr Transparenz. Die EU-Kommission ist endlich unserer Forderung nachgekommen, den willigen Helfershelfern aus dem Kreise der Banken, Anwaltskanzleien und Beratungsgesellschaften genauer auf die Finger zu schauen. Die unrühmliche Rolle der Vermögensverschleierungsindustrie haben uns die Panama Papers leider eindrucksvoll vor aller Augen geführt“, unterstreicht der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers.

21.06.2017 in Gemeinderatsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Aktionstage: Bezahlbares Wohnen in Mannheim - 21. Juni - 27. Juni

 

Aktionstage: Bezahlbares Wohnen in Mannheim -  21. Juni - 27. Juni

20.06.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Statement zur Förderung der Elektromobilität

 

Andreas Stoch: „Im gegenwärtigen Umwälzungsprozess auf den Ausbau der Elektromobilität zu setzen, macht durchaus Sinn. Aber auch andere Antriebsarten werden noch für viele, viele Jahre den Mobilitätssektor mit beherrschen.“

20.06.2017 in Allgemein von SPD Mannheim-Ost

Einladung zum Stadtteilgespräch Neuostheim/Neuhermsheim Montag, 26. Juni, 19.30 Uhr

 

Was beschäftigt Sie im Stadtteil, was würden Sie gerne ändern oder verbessern? Was wollten Sie uns schon immer einmal sagen?

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim(at)spd.de

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29.06.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr "Bildungsaufbruch ! Bildungsabbruch ?" im Bildungsdialog mit Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL
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