Neujahrsgruß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer

Veröffentlicht am 28.12.2017 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,

 

Mannheim verändert und erneuert sich mit Rekordinvestitionen, die überall in der Stadt sichtbar sind. Unser Haushalt zeigt mit seinen großen Möglichkeiten und Ambitionen in die Zukunft: In den kommenden vier Jahren investieren wir über 500 Millionen Euro in unsere Stadt – insbesondere in unsere Schulen und Kindertagesstätten, aber auch in weitere Verbesserungen für den Radverkehr, den öffentlichen Nahverkehr und in den Erhalt unserer Straßen und Plätze.

Regelangebot im Kindergarten ab 2019 gebührenfrei

 

Zudem hat der Gemeinderat auf SPD-Antrag den nächsten Schritt zur gebührenfreien Bildung unternommen und die weitere Reduzierung der Kindergarten-Gebühren beschlossen: Ab September 2018 übernimmt die Stadt die Gebühren für das Regelangebot im zweiten Kindergartenjahr, ab September 2019 dann auch für das erste. Seit einigen Jahren ist bereits das dritte Kindergartenjahr im Regelangebot gebührenfrei. Für Eltern bedeutet das eine Erleichterung um bis zu 105 Euro pro Monat für jedes Kindergartenkind.

 

30-Prozent-Quote für bezahlbares Wohnen ohne Ausnahmen

 

Wir sagen Ja zu einer aktiven und steuernden Wohnungsbaupolitik. Gerade bei der Entwicklung der attraktiven Wohngebiete am künftigen Grünzug wird die SPD auf die Umsetzung der 30%-Quote für bezahlbaren Wohnraum drängen. Wir wollen Wohnen im Grünen, nicht nur für Millionäre.

 

Als gestaltende Kraft in unserer Stadt wird die Mannheimer SPD weiter eine klare und verlässliche Politik machen für eine sichere Zukunft für die breite Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger.

 Ich wünsche uns allen Mut und Vertrauen für die vor uns liegende Zeit. Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich einen guten Start ins neue Jahr 2018.

 

Ihr Ralf Eisenhauer

Vorsitzender

SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

 

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