SPD zum Autogipfel: „Dialog war überfällig“

Veröffentlicht am 19.05.2017 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Zuerst löst Grün-Schwarz mit Fahrverboten Alarm bei den Autobauern aus, um nun bei einer Gipfel-Inszenierung die Scherben einzusammeln. Das ist verantwortungsloser Politikstil.“

Kritik zeigt Wirkung: Betriebsratsvorsitzende doch mit am Tisch

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat seine Kritik an Ministerpräsident Kretschmann anlässlich des Autogipfels am heutigen Tag (19. Mai 2017) bekräftigt und den Dialog mit den Beteiligten als „überfällig“ bezeichnet. Er bezog sich dabei auf „eine ideologisch geleitete Diskussion um Fahrverbote und den verfrühten Abgesang auf den Verbrennungsmotor“. Was etwa die schadstoffarme Diesel-Antriebstechnologie betreffe, sei gerade Baden-Württemberg führend.

„Zuerst löst Grün-Schwarz mit Fahrverboten Alarm bei den Autobauern aus, um nun bei einer Gipfel-Inszenierung die Scherben einzusammeln. Das ist verantwortungsloser Politikstil“, sagte Stoch. In dem beginnenden strategischen Dialog müssten die Grünen unter Beweis stellen, „dass sie nicht länger einen tiefen Argwohn gegen das Automobil und die Autobauer im Land zu pflegen gedenken“.

Stoch unterstrich, dass es für Baden-Württemberg von zentraler Bedeutung sei, mit den verschiedenen Beteiligten im engen Austausch zu sein, um den Transformationsprozess in der Automobil- und Zulieferindustrie zu begleiten und auch von Seiten der Landespolitik alles zu tun, um das Land an der Spitze zu halten und die Arbeitsplätze zu sichern.

Der SPD-Fraktionschef begrüßte es, dass auf den letzten Drücker doch noch Betriebsräte zum Autogipfel eingeladen worden sind. „Auch die Kritik der SPD hat da offenbar Wirkung gezeigt. Das ist gut so, denn Betriebsräte können jede Menge Erfahrung und Impulse zur Weiterentwicklung bei Automobilherstellern und Zulieferern mit einbringen. Es ist völlig unverständlich, dass die Landesregierung die Beschäftigtenseite nicht von Anfang an berücksichtigt hat“, so Stoch.

 

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