12.07.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Lockerungen beim verkaufsoffenen Sonntag überflüssig

 

Andreas Stoch: „Der Handel hat sechs Tage in der Woche viel Zeit, um mit guten Produkten ordentlich Umsatz zu machen. Der Sonntag muss prinzipiell frei bleiben und darf nicht schleichend Werktag werden. Da stehe ich an der Seite der Beschäftigten.“

11.07.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sommerfest der GEW

 

Sommerfest der GEW mit der Landesvorsitzenden Doro Moritz. Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit!

11.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Integration erfolgreich gefördert

 
Integrationspolitische Sprecherin Marianne Bade

Gezielte Angebote der Stadtverwaltung und gelebte Vielfalt tragen nachweislich zu besserer Integration bei – das zeigt die Umsetzung des Entwicklungsplans Bildung und Integration. Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb präsentierte die Ergebnisse im SPD-Integrationsforum.

10.07.2017 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Klausur in Aalen

 

Heute bin ich mit Daniel Born und Dr. Boris Weirauch MdL auf der Klausur des AK Wirtschaft in Aalen. Auf dem Bild Betriebsratskollegen von der Maschinenfabrik Alfing Kessler mit welchen wir uns zum Thema Digitalisierung und Veränderungen bei Autozulieferern ausgetauscht haben. Klasse Gespräch!

10.07.2017 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Und täglich grüßt leider das Murmeltier...

 

Die 10 „willigen“ Finanzminister der EURO-Gruppe haben heute bei ihrem letzten Treffen vor der Sommerpause wieder einmal die Finanztransaktionssteuer auf die Agenda gesetzt. Seit Jahren wird bereits verhandelt, jetzt muss die Gerechtigkeitssteuer endlich Realität werden. Damit würden die Verursacher der Finanzkrise endlich an den Kosten beteiligt, Spekulationen eingedämmt und für den EU-Haushalt würde sich eine neue Einnahmequelle ergeben. Also Herr Schäuble: Tatsachen schaffen statt nur warme Worte - steht zudem auch im Koalitionsvertrag!

10.07.2017 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Wirtschaft 4.0: Grün-Schwarz ohne erkennbare Strategie

 

Dr. Boris Weirauch: „Es ist wichtig, gerade für kleinere und mittlere Firmen etwas zu tun. Unser Land wird aber nur von Wirtschaft 4.0 profitieren, wenn die Beschäftigten mit einbezogen werden.“

10.07.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD verurteilt Gewalt bei G-20 und dankt der Polizei

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wer Autos anzündet, Geschäfte plündert und Polizisten attackiert, ist kriminell und gehört von den Gerichten hart bestraft.“

10.07.2017 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD lädt zum Stadtteilgespräch nach Käfertal

 

Am 24. Juli veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion zusammen mit dem SPD-Ortsverein Käfertal ihr nächstes Stadtteilgespräch. Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, ihre Meinung zu aktuellen Themen im Stadtteil und in der Stadt zu äußern und ihre Sicht der Dinge zu schildern.

10.07.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Vize Rivoir teilt die große Freude über den Weltkulturerbe-Erfolg der Eiszeithöhlen

 

Martin Rivoir: „Es müssen weitere Landesmittel zur Verfügung gestellt werden, um das angedachte Besucherkonzept für die Höhlen der Eiszeitkunst umsetzen zu können“

09.07.2017 in Bundespolitik von SPD Mannheim-Sandhofen

G20: Merkel und Müller täuschen

 

Stefan Rebmann, Sprecher wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD Bundestagsfraktion:
Ein neuer Gipfel der wohlfeilen konservativen Worte und der Tatenlosigkeit ist dieser Tage
beim G20-Treffen zu vermerken. Merkel und Müller stellen entwicklungspolitische Forderungen
auf und haben in der Vergangenheit nichts dafür getan. Merkel und Müller täuschen
die Öffentlichkeit.

09.07.2017 in MdB und MdL von SPD Mannheim-Sandhofen

Rebmann und Jüttner ziehen gemeinsam Bilanz

 

Wenige Monate vor Ende der laufenden Legislaturperiode haben die Mannheimer Bundestagsabgeordneten
Prof. Egon Jüttner, CDU, und Stefan Rebmann, SPD, eine positive Bilanz
ihrer gemeinsamen Arbeit für Mannheim in Berlin gezogen. „Über die Parteigrenzen hinaus
konnten wir uns, wenn es um die Mannheimer Interessen ging, immer auf ein gemeinsames
Vorgehen verlassen“, so Stefan Rebmann, der das Ausscheiden Egon Jüttners aus dem Bundestag
nach eigenem Bekunden bedauert und dem Kollegen für den anschließenden Ruhestand
alles Gute wünscht.

09.07.2017 in Ankündigungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Wieder großes Sommerfest im Neckarauer Bebel-Park

 
SPD Sommerfest im August-Bebel Park

Buntes Unterhaltungsprogramm und Angebote für Kinder

Es ist eines der ältesten Stadteilfeste in Mannheim: bereits zum 43. Mal lädt der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld die Mannheimer Bevölkerung in den schönen Neckarauer August-Bebel-Park (Rottfeldstraße) zum Sommerfest ein, das im Neckarauer Terminkalender seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil ist.

Das Sommerfest findet am Samstag, den 22. Juli 2016 von 12 bis 19 Uhr im August-Bebel-Park statt. Die SPD Neckarau-Almenhof-Niederfeld lädt die Mannheimer Bevölkerung sehr herzlich zu ihrem diesjährigen Sommerfest ein.

 

Der Europaabgeordnete Peter Simon, der Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann und der Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch haben gemeinsam die Schirmherrschaft für das Fest am Samstag, den 22. Juli 2017 übernommen. Neben der Neckarauer Stadträtin Marianne Bade werden auch Helen Heberer, Dr. Heidrun Kämper, Nazan Kapan, Dr. Claudia Schöning-Kalender, Thorsten Riehle und Dr. Boris Weirauch von der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Sommerfest kommen und für Gespräche mit den Gästen zur Verfügung stehen. Ebenso werden Dr. Stefan Fulst-Blei MdL als stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender sowie Gäste anderer Parteien und zahlreicher Vereine aus dem Mannheimer Süden auf dem Sommerfest erwartet.

08.07.2017 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Siedlerverein Neueichwald I

 

Heute bis 22 h Fest beim Siedlerverein Neueichwald 1 mit Helmut Bischler (hier auf dem Foto zu sehen); 19:30 h Grey, Black and Blond Rock 'n Roll.

08.07.2017 in Aus dem Parteileben von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Glückwunsch an den OV Gartenstadt

 

Ich gratuliere den Genossinnen und Genossen der SPD in der Gartenstadt zum 50.Geburtstag des Ortsvereins. Vielen Dank an alle Beteiligten, insbesondere an die Vorsitzende Andrea Jessen, für ein gelungenes Fest bei tropischen Temperaturen.

07.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD zu Besuch im Eltern-Kind-Zentrum Speckweg

 
Lena Kamrad (rechts) zu Besuch im Eltern-Kind-Zentrum Speckweg

Beeindruckt zeigten sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, Lena Kamrad, und die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), Sabine Leber-Hoischen, von der Arbeit, die täglich im evangelischen Eltern-Kind-Zentrum (Elkiz) Speckweg geleistet wird.

07.07.2017 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Freihandelsabkommen EU-Japan

 

Aufgrund zahlreicher Anfragen zum derzeit verhandelten Freihandelsabkommen EU-Japan hier eine Einschätzung meines SPD-Kollegen Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments,  zum aktuellen Stand. 

 

Klar ist: Wir Sozialdemokraten haben im Rahmen der erarbeiteten Standards im CETA-Verfahren eine Grundlage für alle zukünftigen europäischen Handelsabkommen und damit auch für das anstehende Europa-Japan Abkommen geschaffen. CETA mit allen Ergänzungen ist die Messlatte, dahinter werden wir nicht zurücktreten, vielmehr wollen wir unseren Ansatz sogar noch ausbauen.In den kommenden Monaten werden wir deshalb von Seiten des Parlaments eine genaue Prüfung des EU-Japan-Abkommens vornehmen und die klare Positionierung der EU-Kommission einfordern.

Werden unsere aus CETA bekannten roten Linien nicht erfüllt, werden wir es ablehnen. Zentral sind u.a. folgende Punkte:

 

  • Private Schiedsstellen sind aus Sicht des Europäischen Parlaments inakzeptabel,  Japan muss einem öffentlichen, internationalen Investitionsgericht zustimmen
  • Bei den Arbeitnehmerrechten gilt es, ein überzeugendes Nachhaltigkeitskapitel mit Durchsetzungsmöglichkeiten zu vereinbaren. Japan muss alle Kernarbeitsnormen ratifizieren
  • Es steht außer Frage, dass es in einer Vereinbarung mit Japan ebenso, wie in der mit Kanada weder das Vorsorgeprinzip noch unsere Daseinsvorsorge zur Debatte stehen
  • beim Datenverkehr darf es keine Experimente geben. Datenverkehr in digitalisierten Wertschöpfungsketten ist notwendig, aber solche Regelungen dürfen die EU-Gesetzgebung zum Datenschutz nicht unterlaufen

 

Vollkommen unbefriedigend ist, wie intransparent die EU-Mitgliedstaaten wieder mit den Verhandlungen umgehen. Das Verhandlungsmandat muss endlich veröffentlich werden!

07.07.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD reicht Eisenmanns Kurswechsel bei Stellen nicht aus

 

Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Kultusministerin gesteht ein, dass die Streichung von 1.074 Lehrerstellen ein fataler Fehler war. Das muss sie als erstes korrigieren.“

 

06.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Zukunftsweisendes Entwicklungsprogramm für die Neckarstadt-West

 
Stadtrat Thorsten RIehle kümmert sich um die Neckarstadt-West

Nach Jahren zahlreicher aber bisher nicht ausreichender Bemühungen fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion nun ein großes Entwicklungsprogramm für die Neckarstadt-West. Mit einem Konzept unter anderem für Schulen, Wohnungen, Neckarwiese und Parkräume soll es gelingen, den Umschwung im Stadtteil zu schaffen. Kernpunkt soll dabei die Ausweisung des Stadtteils als Sanierungsgebiet sein.

06.07.2017 in Pressemitteilungen von Stefan Rebmann MdB

G20: Merkel und Müller täuschen

 

Ein neuer Gipfel der wohlfeilen konservativen Worte und der Tatenlosigkeit ist dieser Tage beim G20-Treffen zu vermerken. Merkel und Müller stellen entwicklungspolitische Forderungen auf und haben in der Vergangenheit nichts dafür getan. Als entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion muss ich sagen: Merkel und Müller täuschen die Öffentlichkeit.

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

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24.07.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Fraktion vor Ort in Käfertal
Die SPD Gemeinderatsfraktion ist vor Ort in Käfertal und nimmt Anregungen und Anliegen der Bürgerschaft auf. Einfa …

26.07.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer am Kümmerertelefon
Der Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer bietet am Mittwoch, 26. Juli, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0621/ 29 …

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