19.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Frau Eisenmann wird ihrer Führungsaufgabe nicht gerecht“

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zur Sondersitzung des Bildungsausschusses des Landtags in Stuttgart: „Statt ihrer Führungsaufgabe gerecht zu werden, ist Frau Eisenmann voll darauf konzentriert, anderen die Verantwortung für das Scheitern der Bildungsplattform ella in die Schuhe zu schieben. Hier geht es aber längst um mehr als den Imageschaden einer CDU-Ministerin mit höheren Ambitionen: Der finanzielle Schaden für das Land ist kaum noch abzuwenden und die Schulen müssen weiter auf eine Bildungsplattform warten.

19.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Bauherren brauchen Verlässlichkeit

 

Andreas Stoch: „Unzählige Menschen im Land suchen dringend bezahlbaren Wohnraum. Dennoch lässt sich Grün-Schwarz bei der Landesbauordnung weiter Zeit“ Daniel Born: „Entweder reden Ministerin Hoffmeister-Kraut und Minister Untersteller nicht mehr miteinander oder es war von Anfang an klar, dass an der Dachbegrünung nicht zu rütteln ist“

19.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD setzt dauerhafte Finanzierung von Bildungsreferentenstellen der Sportjugend durch

 

Gernot Gruber: „Nach langem und zähem Ringen ist das ein echter Durchbruch!“ Endlich Klarheit für die Bildungsreferenten der Sportjugend: Mit dem Regierungsantritt von Grün-Schwarz waren die Stellen erst gestrichen, dann rückwirkend für 2017 und 2018 gebilligt worden. Nun sind sie dauerhaft finanziert. „Nach langem und zähem Ringen ist das ein echter Durchbruch“, freut sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Gruber und ergänzt: „Die baden-württembergische Sportjugend kann jetzt dank der SPD langfristig mit fünf Stellen für Bildungsreferenten planen. Ministerin Eisenmann und Minister Lucha haben mir in einem Brief zugesichert, dass die bisherigen Mittel für 1,5 Bildungsreferentenstellen dauerhaft vom Sozialministerium in den Haushalt des Kultusministeriums zu den 3,5 Stellen übertragen werden.“

19.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

„Drogenkonsumraum“ einrichten

 
Sozialpolitische Sprecherin Marianne Bade

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem Antrag an den Gemeinderat, einen sogenannten Drogenkonsum einzurichten, um einen geschü tzten Raum für Schwerstabhängige anbieten zu können.

19.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Solaranlage für Kunsthalle wird nochmals geprüft

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

der Hauptausschuss des Gemeinderats hat die zusätzlichen Ausgaben für die Außenanlage der Kunsthalle beschlossen. Auf SPD-Antrag wird allerdings die Einrichtung einer Solaranlage nochmals geprüft. Die vorgesehenen Mittel dafür sind so lange noch gesperrt.

17.07.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Schätze im Mannheimer Norden mit Dr. Stefan Fulst-Blei MdL (SPD)

 

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe, „Schätze im Mannheimer Norden“, erkundete Stefan Fulst-Blei MdL und Stadträtin Andrea Safferling mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, den Zentralen Mannheimer Lehrgarten im Stadtteilen Sandhofen.

17.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Nachdem sich die Grünen bei diesem Thema taub gestellt haben, ist der Sinneswandel überraschend"

 

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei zur Forderung der Grünen, voll ausgebildete Vertretungslehrer ab 2019 nicht mehr vor den Sommerferien entlassen zu dürfen: „Nachdem sich die Grünen in den vergangenen Jahren bei diesem Thema mehr als nur einmal taub gestellt haben, ist der plötzliche Sinneswandel schon überraschend.“

17.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck: „Kultusministerin Eisenmann muss den Beförderungsstau bei Fachlehrkräften dringend abbauen“

 

Gerhard Kleinböck, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bekräftigt seine Forderung nach dem vollständigen und dauerhaften Abbau des Beförderungsstaus bei Fachlehrkräften: „Die aktuelle Umfrage des VBE Baden-Württemberg bestätigt unsere Position. Die Arbeitsbedingungen von Fachlehrkräften an baden-württembergischen Schulen müssen verbessert werden. Wie sollen Interessierte für diese Form des Quereinstiegs begeistert werden, wenn die Bedingungen so schlecht sind?“

17.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Trotz sprudelnder Steuereinnahmen verweigert sich die Landesregierung ihrer Verantwortung für die Zukunft"

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zu der heute vorgestellten Denkschrift des Rechnungshofes: „Trotz sprudelnder Steuereinnahmen verweigert sich die Landesregierung ihrer Verantwortung für die Zukunft. Während im vergangenen Jahr bereits zehn Bundesländer Schulden am Kreditmarkt getilgt haben, hinkt Grün-Schwarz wie immer hinterher.“

17.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Hinderer: Ohne Änderungen drohen die Ergebnisse zur sektorenübergreifenden Versorgung in der Schublade zu verschwinden.

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, sieht aufgrund der Ergebnisse des Modellprojekts dringenden Handlungsbedarf auf der Bundesebene: „Es ist gut, dass die große Koalition in Berlin nun eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema sektorenübergreifende Versorgung eingesetzt hat und Vorschläge zur Gesetzgebung zu den Themen Bedarfsplanung, Zulassung, Honorierung, Kooperation der Gesundheitsberufe und Qualitätssicherung unter Berücksichtigung der Weiterentwicklung der Telemedizin erarbeitet. Ohne Änderungen im Bund drohen die Ergebnisse aus Baden-Württemberg wieder in der Schublade zu verschwinden.“ Die Handlungsempfehlungen aus dem Modellprojekt müssten in diese Arbeiten einfließen. Hinderer bedauert, dass Baden-Württemberg bisher noch nicht auf der Liste der teilnehmenden Länder der Arbeitsgruppe steht.

16.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD Neckarstadt-Ost

SPD Neckarstadt Ost und ihre Bezirksbeiräte begrüßen Planungen für Wohnbebauung an der Schafweide

 
Mannheim Schafweide

Der SPD Ortsverein Neckarstadt Ost und die SPD Bezirksbeiratsmitglieder begrüßen den am 06.07.2018 im Bezirksbeirat vorgestellten Planungsvorschlag zur Wohnbebauung des derzeit unbebauten Grundstücks an der Ecke Schafweide und Friedrich-Ebert-Straße. So werden auf dem Grundstück nicht nur mehr als 100 Wohnungen neu entstehen, sondern es wird sich im südöstlichen Teil auch der Neubau des SWR ansiedeln.

16.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber dem Sonderausschuss gegen Finanzkriminalität und geht gar nicht!

 

Bei Pflichttermin im Wirtschafts- und Währungsausschuss starke Kritik auch von mir am bulgarischen Finanzminister für die mehrfache Ablehnung vor TAX3 zu erscheinen: Das ist einer Ratspräsidentschaft nicht würdig.

16.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können“

 

SPD-Bildungsexperte Daniel Born bekräftigt seine Forderung nach besserer Bezahlung in der Kindertagespflege: „Die Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können. Wir wissen, dass unsere Kleinsten bei ihnen gut aufgehoben sind und deshalb muss sich unsere Wertschätzung auch endlich im Geldbeutel der Kindertagesmütter und Kindertagesväter widerspiegeln.“

15.07.2018 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Rede bei Einweihung des Europäischen Kulturerbesiegels in der KZ-Gedenkstätte in Mannheim-Sandhofen

 

Die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Was vereint Europa? 

Es gibt ganz offensichtliche Antworten auf diese Frage. Die unzähligen ERASMUS-Studenten an europäischen Partneruniversitäten vereinen Europa etwa. Oder der Euro mit dem wir in 19 europäischen Ländern zahlen können vereint Europa auf seine Weise auch. Wir sind heute hier zusammen gekommen, weil es noch etwas weniger augenscheinliches, aber umso grundlegenderes gibt, das Europa eint: geteilte Erinnerungen, die ein gemeinsames europäisches Gedächtnis bilden. 

In Erinnerung bleibt ein Europa, das über Jahrhunderte in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt war und mit dem 2. Weltkrieg im letzten Jahrhundert ein besonders dunkles Kapitel erlebte. Der Ort an dem wir zusammen gekommen sind, ist Zeuge dieses dunklen Kapitels. Hier im Lager in Sandhofen waren Zwangsarbeiter inhaftiert, die bei Daimler-Benz für Nachschub für den Krieg zu sorgen hatten. Ein KZ mitten im Wohngebiet und damit Teil des gesellschaftlichen Lebens. 

Zugleich ist dieser Ort Ausdruck der europäischen Dimension der Gräuel der Nazis. Das Außenlager ist Teil eines KZ-Komplexes, dessen Hauptlager in Natzweiler auf annektiertem französischen Boden errichtet wurde. Die Häftlinge kamen aus ganz Europa und gehörten 30 Nationen an, überwiegend handelte es sich um Widerstandskämpfer gegen die Nazis. Das Grauen macht vor Grenzen nicht halt. Europa darf das niemals vergessen.

 

 

14.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Tour de Ländle Teil 2: Vom Breisgau in die Kurpfalz:

 

Beim Europa-Sommerfest der SPD Oftersheim

14.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Tour de Ländle Teil 1:

 

Von Waldshut-Tiengen nach Freiburg: Bei Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Freiburg zur "Zukunft Europas"

13.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können“

 

SPD-Bildungsexperte Daniel Born bekräftigt seine Forderung nach besserer Bezahlung in der Kindertagespflege: „Die Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können. Wir wissen, dass unsere Kleinsten bei ihnen gut aufgehoben sind und deshalb muss sich unsere Wertschätzung auch endlich im Geldbeutel der Kindertagesmütter und Kindertagesväter widerspiegeln.“

13.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Radfahren in Seckenheim sicherer machen

 
Gutes Wetter bei der Radtour

„Welche Gefahrenstellen gibt es im Radverkehr in Seckenheim und wie kann die Situation verbessert und optimiert werden?“ das war das Thema bei der vom SPD Ortsverein organisierten Radtour in Seckenheim.

13.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

„Quo vadis Europa?“ Von Brüssel in den Schwarzwald:

 

Europavertreterversammlung des Kreisverbandes Waldshut mit Parlamentarischer Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

13.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD fragt nach Gemeinwohlökonomie unter dem Dach der Gründerzentren

 
Stadtrat Thorsten Riehle hat die Idee angestoßen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fragt an, ob es sinnvoll wäre, unter dem Dach der Gründerzentren ein weiteres Start-Up anzusiedeln, das sich explizit der Gemeinwohlökonomie verpflichtet sieht und das als eine Art Beratungsagentur für Unternehmen tätig werden könnte.

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

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21.07.2018, 12:00 Uhr - 19:00 Uhr 44. großes Sommerfest der SPD Neckarau-Almenhof-Niederfeld

21.07.2018, 13:00 Uhr - 16:00 Uhr Wer schön sein will, muss leiden - F7 Aufräumaktion
Jetzt ist es wieder so weit: unsere Lieblingslocation wird gründlich aufgeräumt! Wir freuen uns über jede helfende …

24.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung des OV Sandhofen
Der OV trifft sich um Delegierte zu wählen und aktuelle Themen zu besprechen. Der Veranstaltungsort ist bar …

24.07.2018, 19:30 Uhr mitgliederöffentliche Vorstandssitzung OV Gartenstadt

25.07.2018, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung
Nominierung des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld für die Kommunalwahl 2019.

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