24.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Fragen und Antworten zum Parkplatz auf dem Rheingoldplatz

 
Blick auf das Rheingoldcenter

Der Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld hatte in seiner letzten internen Sitzung am 27. Juni 2018 zahlreiche Fragen an die Fachverwaltung zum geplanten Parkplatz der Firma D&S auf dem Rheingoldplatz gestellt, die zwischenzeitlich beantwortet worden sind.

Wir dokumentieren hier die Fragen und die Antworten und geben teilweise noch ein paar ergänzende Hinweise:

24.09.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kleinböck: „Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht Bildungsaufstiege“

 

Gerhard Kleinböck, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Ergebnisse des ersten Prüfungslaufs an Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg zur mittleren Reife: „Die erfreulichen Resultate bestätigen es einmal mehr: Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht Bildungsaufstiege. Laut der Untersuchung hatte fast die Hälfte der Schülerinnen und Schüler des Starterjahrgangs eine Hauptschulempfehlung. Am Ende haben jedoch zwei Drittel aller Kinder die mittlere Reife geschafft. Die Gemeinschaftsschule funktioniert.“

Mit Blick auf den Anteil der Schüler, die in die Kursstufe nach gymnasialer Versetzungsordnung versetzt wurden, sieht Kleinböck noch Luft nach oben: „14 Prozent können sicherlich nicht das Ende der Fahnenstange sein. Hier entfaltet leider die Stimmungsmache der Kultusministerin gegen die Gemeinschaftsschule und deren gymnasiale Oberstufe ihre Wirkung.“ Daher müssten sich gerade die Grünen stärker für die junge Schulart einsetzen und ihrem Koalitionspartner bei diesem Thema die Stirn bieten. „Zudem muss die Kultusministerin den Weg frei machen für mehr Gymnasiallehrkräfte an den Gemeinschaftsschulen. Nur so kann auf allen drei Unterrichtsniveaus qualitativ hochwertig unterrichtet werden“, so Kleinböck abschließend.

23.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Digitale Bildung in Baden-Württemberg auf dem Nullpunkt“

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zum vorläufigen Scheitern der Bildungsplattform „ella“:

23.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Debatte um Hans-Georg Maaßen

 

Andreas Stoch: „Diese Art von Politik schadet unserer Demokratie“

 

22.09.2018 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Peter Simon erneut im Spitzenduo der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl 2019

 

Der Mannheimer Europaabgeordnete Peter SIMON ist auf der Landevertreterkonferenz der SPD Baden-Württemberg in Tuttlingen mit 94,17 Prozent gemeinsam mit seiner Kollegin Evelyne Gebhardt zum Spitzenduo der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt worden. "Mein herzlicher Dank gilt den Delegierten. Die erneute Nominierung ist ein großer Vertrauensbeweis, Bestätigung meiner bisherigen Arbeit und Ansporn für die Zukunft zugleich", freut sich Peter SIMON über das Ergebnis.

„Klar ist: Europa steht vor einer riesen Aufgabe und richtungsweisenden Entscheidungen. Nur gemeinsam ist die EU als globaler Akteur handlungsfähig und stark. Das geht nur mit einer konsequenten Weiterentwicklung und Vertiefung. Deshalb würde es mich freuen, die Neuordnung Europas auch zukünftig zusammen mit meiner Kollegin Evelyne Gebhardt gestalten zu können. Für ein Europa, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist und die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt" betont Peter SIMON.

21.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

LandesvertreterInnenversammlung in Tuttlingen zur Europawahl 2019

 

"Europe United": Soeben in Tuttlingen zur morgigen LandesvertreterInnenkonferenz der SPD zur Europawahl 2019 angekommen.

 

20.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Treffen mit Bodo Lehmann, Leiter der Landesvertretung Baden-Württemberg

 

Antrittsbesuch des neuen Leiters der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel, Bodo Lehmann, bei mir im Europäischen Parlament. Freue mich auf die Zusammenarbeit für Baden-Württemberg!

 

20.09.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Gut für Schönau: Lena-Maurer-Platz fertig!

 
Schönauer Stadträtin: Andrea Safferling

Am 22. September ist es soweit: Der Lena-Maurer-Platz auf der Schönau ist fertiggestellt. 500.000 Euro haben die Umbaumaßnahmen gekostet.

19.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Unter mir wäre Hans-Georg Maaßen niemals Staatssekretär geworden“

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur Debatte um Hans-Georg Maaßen: „Ein Behördenchef, insbesondere der einer Sicherheitsbehörde, hat stets loyal und integer zu sein. Beides hat Maaßen verspielt. Ich hätte deshalb erwartet, dass er von selbst zurücktritt. Dass er mit seinem Verhalten den Bruch einer Regierungskoalition in Kauf nimmt oder gar provoziert, ist ungeheuerlich.

19.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Die Wirtschaftsministerin ist in der Pflicht, den Arbeitsschutz zu verbessern“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, unterstützt die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes an die Adresse der Landesregierung, Sofortmaßnahmen für einen besseren Arbeitsschutz in Baden-Württemberg zu ergreifen: „Diese Zahlen sind alarmierend. Die Wirtschaftsministerin ist in der Pflicht, den Arbeitsschutz zu verbessern. Deshalb fordere ich sie auf, in Absprache mit Berufsgenossenschaften und Gewerkschaften einen Maßnahmenkatalog zur Stärkung des Arbeitsschutzes vorzulegen. Die Beschäftigten haben ein Recht darauf, in einem sicheren Arbeitsumfeld zu arbeiten.“

19.09.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Aufruf: FÜR DEMOKRATIE UND RECHTSSTAAT GEGEN HASS UND GEWALT

 

Entwicklungen der letzten Wochen und insbesondere die Demonstration von Hass und Gewalt jüngst in Chemnitz fordern unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und alle, die für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben eintreten, heraus.

In unserem Land soll niemand in Angst und Sorge leben, aufgrund seiner Herkunft, Religion, Lebensweise oder Aussehens angegriffen oder verächtlich gemacht zu werden. Niemand soll Angst und Sorge haben, ohne ausreichenden Schutz durch staatliche Organe oder Mitmenschen leben zu müssen. In Artikel 1 unseres Grundgesetzes wird unser gemeinsames Wertefundament formuliert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Als Stadtgesellschaft sind wir aktuell gefordert, diese Werte zu schützen und uns gegen menschenverachtenden Hass und Hetze und ihre Duldung zu wehren. Als Stadtgesellschaft sind wir aktuell gefordert, für ein friedvolles und respektvolles Zusammenleben einzutreten, für Rechtsstaat und Demokratie, die auch Minderheiten schützt. Wir begrüßen deshalb die Initiative, in unserer Stadt öffentlich für die Menschenwürde und ein respektvolles Zusammenleben zu demonstrieren.

Am Tag der Deutschen Einheit wollen wir in Mannheim durch eine Kundgebung ein sichtbares Zeichen für die Bewahrung unserer Grundwerte setzen.

Wir rufen Organisationen, Vereine, Unternehmen, Schülerinnen und Schüler sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich unserem Aufruf anzuschließen.

19.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Der Regierungskoalition fehlt eine Idee, wie sie das Land in eine erfolgreiche Zukunft führen kann"

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur LPK der beiden Vorsitzenden von Grünen und CDU: „Der Regierungskoalition fehlt eine gemeinsame Idee, wie sie das Land in eine erfolgreiche Zukunft führen kann. Die Digitalisierungsstrategie von Grün-Schwarz ist eine einzige Luftblase. Bei der Fortentwicklung der Bildungslandschaft dreht sie die Zeit zurück, anstatt zu modernisieren und beim Ausbau des ÖPNV herrscht kompletter Stillstand. Auch für die zweite Halbzeit der Regierungszeit lässt sie weiterhin überhaupt keinen Fahrplan erkennen. Die grün-schwarze Koalition kann ihre Untätigkeit auf allen Ebenen nur durch die hervorragende Finanzlage des Landes überdecken, die Regierung hat so viel Geld in den Kassen, wie nie zuvor.“

18.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD-Anfrage zu Waffenbesitz in Mannheim - Fast 10.000 Schusswaffen im Umlauf

 
Dr. Boris Weirauch MdL, Sprecher für Sicherheit und Ordnung

In Mannheim besitzen ca. 4.000 Menschen insgesamt 9.815 Schusswaffen. Diese Zahlen veröffentlichte die Stadtverwaltung auf Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion. Für den SPD-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung, Dr. Boris Weirauch eine bemerkenswert hohe Zahl, zumal die Zahlen nur den legalen Waffenbesitz abdecken.

17.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck: „Die Vorschläge der Kultusministerin kommen viel zu spät“

 

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Kleinböck, äußert sich zum vom Kultusministerium veröffentlichten Konzept zur Stärkung von Schulleitungen: „Die Vorschläge von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann gehen in die richtige Richtung, kommen aber viel zu spät. Seit Jahren können etliche Schulleitungsstellen im Land nicht besetzt werden, zum Unterrichtsbeginn vor einer Woche fehlten an 156 öffentlichen Schulen Rektorinnen und Rektoren. Die Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Schulleitungsstelle, die Frau Eisenmann jetzt angekündigt hat, hätten schon viel früher umgesetzt werden müssen.

15.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Fachaustausch zum Thema Bankenregulierung und Wirtschafts- und Währungsunion

 

Fachaustausch zum Thema Bankenregulierung und der Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion mit Sparkassen- und Genossenschaftsverband Baden-Württemberg

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „CDU lebt im Gestern und Grünen machen einen Eiertanz, weil sie das Wort Spurwechsel nicht aussprechen wollen

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch kritisiert die fortdauernde Uneinigkeit der Landesregierung in der Zuwanderungsdebatte: „Diese Regierung zeigt einmal mehr, dass sie nicht handlungsfähig ist. Die Möglichkeit, gut integrierte Geflüchtete eine Bleibeperspektive zu eröffnen, ist eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit. Und sie ist das richtige Zeichen an diese Menschen, dass sie eine Chance in unserem Land bekommen. Die CDU hat den Sinn von gelingender Integration bis heute nicht verstanden. Sie lebt weiterhin im Gestern und die Grünen machen einen Eiertanz, weil sie das Wort Spurwechsel nicht aussprechen wollen. Das sagt alles über den Zustand dieser Landesregierung aus. So kann Politik nicht funktionieren!“

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Kultusministerin Eisenmann hat keinen Plan für Ausbau eines hochwertigen Ganztagsangebotes an Grundschulen"

 

SPD-Bildungsexperte Daniel Born teilt die Kritik des Städtetags zum Kurs der grün-schwarzen Landesregierung beim Thema Ganztag und Betreuung an Grundschulen: „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat absolut keinen Plan für den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Ganztags an unseren Grundschulen, sondern setzt voll auf reine Betreuungsangebote. Für sie ist dieser Weg billig, denn für die reine Betreuung unserer Kinder müssen Kommunen sich allein das Personal suchen. Das Land aber stellt nur dann ausgebildete Lehrkräfte zur Verfügung, wenn es um ein wirkliches Bildungsangebot und damit um die Ganztagsschule geht. Das grün-schwarze Wegducken geht damit voll auf Kosten der Kommunen, die sich angesichts der personellen und finanziellen Herausforderung überfordert sehen. Solche Warnhinweise müssen ernst genommen werden. Gemeinsames Ziel von Land und Kommunen muss es sein, den Eltern das beste Bildungsangebot für ihre Kinder zu unterbreiten. Es bedarf daher einer Entscheidung für mehr Qualität sowie eine bessere individuelle Förderung an der Grundschule – und das nicht nur in Sonntagsreden. In der Praxis heißt das: Baden-Württemberg braucht ein nachhaltiges Konzept zum Ausbau der Ganztagsschule und hier liefert Eisenmann einfach nichts.“

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion legt Schwerpunkte für Nachtragshaushalt 2018/2019 fest

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Mit den Themen bezahlbarer Wohnraum, guter Gesundheitsversorgung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Zeiten von Digitalisierung und Mobilitätswende werden wir für den Zusammenhalt in der Gesellschaft kämpfen“

 

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Durch die Landesregierung wird die Zukunft für BW und der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der aktuellen BW-Trend-Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD und FDP stellen wegen der Ludwigsburger Hochschulaffäre Entlassungsantrag gegenüber Ministerin Bauer

 

Stoch: „Wer die Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten in solcher Art und Weise mit Füßen tritt, hat in einer baden-württembergischen Landesregierung nichts mehr zu suchen“

Rülke: „Ministerin hat durch wissentliche Lügen vertrauensvolle Zusammenarbeit zerstört“

 

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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25.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jusos: Antisemitismus in Deutschland - mit Dieter Burgard
Nicht nur in Chemnitz erstarken die Rechten Stimmen, auch in Mannheim ist spätestens seit der letzten Landtag …

26.09.2018, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung, Thema (geplant): "Umwelt und Grünflächen in den Stadtteilen"

26.09.2018, 19:30 Uhr mitgliederöffentliche Vorstandssitzung OV Gartenstadt

27.09.2018, 17:00 Uhr GEDENKFEIER FÜR DIE KZ-OPFER IN MANNHEIM-SANDHOFEN
Am 27. September 2018, 17 Uhr, veranstaltet der Verein KZ-Gedenkstätte Sandhofen e.V. seine jährlich …

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr AfB Arbeitssitzung

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