05.02.2019 in Topartikel Pressemitteilungen

Mannheim-Programm mitgestalten

 

Die SPD Mannheim erstellt ihr Mannheim-Programm gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf Mannheims neuer Bürgerplattform seidabeiseimannheim.de können die Menschen unter dem Reiter Mitmachen Ideen einbringen, Petitionen unterschreiben und mitkommentieren. (Direktlink zum Mannheim-Programm: bit.ly/maprogramm) Wer keinen Internet-Zugriff hat, kann auch vor Ort etwa bei den Hausbesuchen der SPD oder telefonisch (Regionalzentrum der SPD: 06221 21004) mitmachen.

 

SPD-Mannheim-Vorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei MdL erklärt: „Auf Mannheims neuer Bürgerplattform seidabeiseimannheim.de können die Menschen Anregungen geben, was Ihnen persönlich wichtig ist. Aktuell ist zu spüren, das die Menschen verunsichert sind: Der Druck auf dem Wohnungsmarkt steigt. Im Bereiche Bildung und Familie stehen wir vor großen Aufgaben und die Ungleichheit in unserem Land nimmt weiter zu. Hinzu kommen politische Schlagworte wie Digitalisierung der Arbeitswelt, Globalisierung, Klimawandel, internationale Krisen und ihre Folgeerscheinungen, die für immer schnelleren Wandel und immer größere Verunsicherung sorgen – auch bei uns in Mannheim wirken diese Entwicklungen schon seit Jahren. Uns ist deshalb wichtig, gemeinsam mit den Menschen den weiteren Weg einzuschlagen. Wir werden Mannheim gemeinsam weiterbringen. Wir werden zusammen die Initiative und Verantwortung für mehr Chancengleichheit in Mannheim übernehmen. Dafür brauchen wir alle Mannheimerinnen und Mannheimer – jeder kann mitmachen. Sei dabei. Sei Mannheim.“

 

Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion und Spitzenkandidat bei der diesjährigen Gemeinderatswahl, erklärt: „Das Mannheim-Programm werden wir am 22. März im Eintanzhaus in G4,4 gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprechen. Entscheidend wird jedoch sein, dauerhaft gemeinsam etwa für mehr bezahlbaren Wohnraum oder gute Kita- und Arbeitsplätze zu kämpfen. Deshalb ist unser Wunsch, unabhängig vom 22. März jederzeit Ideen und Anliegen auf der Bürgerplattform vorzubringen, um gemeinsam Mannheim ein Stück gerechter zu machen.“

15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kein „Starke-Familien-Gesetz“, sondern „Tropfen-auf-den-heißen-Stein-Gesetz“

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Für eine Landesregierung, die für Familien bisher nichts getan hat, bläst Sozialminister Manfred Lucha die Backen ganz schön auf“

15.02.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ein Hauch von Nostalgie, aber kein Staub der Vergangenheit

 

Schätze im Mannheimer Norden - Ein Blick hinter die Kulissen des Capitol

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Schätze im Mannheimer Norden“, zu der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) eingeladen hat, konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, dass nicht nur von außen das Capitol in der Neckarstadt ein Blickfang ist. Ein besonderer Moment war dabei, dass die Besucher selbst einmal auf der Bühne stehen durften. Hier hat man das ganze Capitol in seiner Schönheit im Blick, insbesondere die wunderschöne eiförmige blaue Kuppel hinterlässt einen bleibenden Eindruck.

15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen.

 

Angesichts der am heutigen Tag (14.2.2019) vorgestellten Umfrage der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erklärt Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Umfrage belegt deutlich, wie angespannt die Situation für die Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe schon jetzt ist. Dass die grün-schwarze Landesregierung vor diesem Hintergrund auf die Idee kommt, den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abzubauen und die tägliche Arbeitszeit auf zwölf Stunden erhöhen will, ist völlig unverständlich. Das ist ein Generalangriff auf die Beschäftigten in Hotels und Restaurants wie auch in vielen anderen Bereichen. Klar ist doch: mehr Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen und die Arbeitsbelastung in der Branche zurückgeht. Eine Erhöhung der täglichen Arbeitszeit ist hier völlig kontraproduktiv. Deshalb kann sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) darauf verlassen, dass die SPD weiterhin alles unternehmen wird, um die grün-schwarzen Pläne zur Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit zu stoppen."

15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD bringt Starke Familien-Gesetz auf den Weg – 2019 zum Jahr der Kinder in Bund und Land machen

 

Landesgruppenchef Martin Rosemann: „Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut und zur Unterstützung von Familien mit geringen Einkommen schafft Perspektiven für alle Kinder“

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir starten zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Land ein Volksbegehren für die gebührenfreie Kita in Baden-Württemberg. Familien müssen im Mittelpunkt unserer Politik stehen“

13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut in Sachen Wohnungsbau überfordert

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Anstatt endlich eine echte Wohnraumoffensive zu starten, blockieren Grüne und CDU sich weiter gegenseitig“

13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Statement von SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland zu neuen Zahlen bei den internationalen Studienanfängern

 

Gabi Rolland: „Wir sehen eine Momentaufnahme mit noch vielen Fragezeichen, aber keineswegs einen einheitlichen Trend nach oben.“

Angesichts der heute veröffentlichten neuen Zahlen zu den internationalen Studienanfängern sieht SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland für Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) keinen Grund, „ein Hohelied auf die Vereinbarkeit von Studiengebühren und Internationalisierung zu singen“. Nach dem Rückschlag von immerhin gut 19 Prozent im Wintersemester 2017/18 sei der jetzt zu verzeichnende Anstieg von 8,7 Prozent auch keineswegs ein kräftiger Sprung nach oben, wie dies Ministerin Bauer schön rechne, sondern „lediglich eine leichte Erholung“.

13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zur Bundesförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte

 

SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Der Bund schiebt, die Kommunen ziehen und Minister Hermann schmückt sich mit fremden Federn“

Für mehrfach bemerkenswert hält Martin Rivoir, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heute vorgestellte Bilanz zur Bundesförderung kommunaler Nahverkehrsprojekte im Jahr 2018: „Wenn Bund und Kommunen 80 Prozent der Kosten und den absoluten Löwenanteil der Planungen erledigen, geht tatsächlich etwas voran im Land. Wenn Minister Hermann das als Regierungsleistung verkauft, schmückt er sich mit fremden Federn“, so Rivoir. Tatsächlich zeige der Rekordwert nicht nur manchen Nachholbedarf im Land. „Die Kommunen beweisen zudem, dass man auch in der aktuellen Hochkonjunktur am Bau öffentliche Projekte angehen kann. Wenn die Regierung das bei eigenen Vorhaben bestreitet, sind das nur Ausreden.“ Spannend sei die Rekordbilanz auch noch unter einem anderen Aspekt: „Die Mischung aus zweckgebundener Bundeshilfe und kommunaler Umsetzung klappt beim Nahverkehrsausbau prima. Und während die Landesregierung stolz darauf ist, blockiert sie exakt so eine Zusammenarbeit beim Digitalpakt an Schulen. Logisch ist das nicht“, so Rivoir.

13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Toiletten für alle sollen kommen

 
Copyright: Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg e.V.

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und die sozialpolitische Sprecherin Marianne Bade für die SPD-Fraktion:

Im Dezember hatten wir beantragt, dass in den Besuchertoiletten öffentlicher Einrichtungen auch eine Wickelmöglichkeit für Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden sollte. Jetzt hat die Verwaltung zugesagt, sie werde bei zukünftigen Neubauten Toiletten für alle einplanen  und an zentralen Orten in der Stadt oder bei konkreten Bedarfen solche Toiletten prüfen.  

12.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Kulturausschuss regelmäßig über Sanierung des Nationaltheaters informieren

 
Stadtrat Thorsten Riehle, kulturpolitischer Sprecher

Wir wollen, dass Verwaltung und Nationaltheater-Intendanz in jeder Sitzung des Kulturausschusses über die Sanierung des Nationaltheaters berichten. Die Sanierung des Nationaltheaters ist das wichtigste und größte kulturpolitische Vorhaben in unserer Stadt. Dieses muss durch die Stadträtinnen und Stadträte als Entscheider über finanzielle Maßnahmen eng begleitet werden.

12.02.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Landtag wählt Weirauch ins Parlamentarische Kontrollgremium: „Verfassungsschutz braucht demokratische Kontrolle“

 

Das Plenum des Landtags von Baden-Württemberg hat den Mannheimer SPD-Abgeordneten Dr. Boris Weirauch ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Die acht Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums tagen geheim und verfügen über die gebündelte Zuständigkeit zur Kontrolle des baden-württembergischen Verfassungsschutzes.

11.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Einsatz für Waldhof-Grundschule zahlt sich aus

 
Bild: Stadt Mannheim

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat die Nachricht von dem Förderbescheid für die Waldhof-Grundschule aufgenommen. Damit kann die seit Jahren immer wieder verschobene Fassadensanierung an dem Schulgebäude nun endlich beginnen. Die SPD hat dafür einiges getan. 

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Jetzt in Wohnraumförderung des Landes Bezuschussung für Wohnungen mit einer 60-Jahres-Bindung vorsehen“

 

Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Urteil des Bundesgerichtshofs, dass eine unbegrenzte Investoren-Bindung im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau unwirksam ist:

„Es ist generell ein Problem, dass immer mehr Sozialwohnungen aus der Bindung herausfallen. Da der Bundesgerichtshof in seinem Urteil nun klargestellt hat, dass unendliche Festlegungen nicht möglich sind, wäre es jetzt zumindest sinnvoll, über längerfristige Bindungen nachzudenken. Die SPD-Fraktion hat hierzu nun schon mehrfach vorgeschlagen, in der Wohnraumförderung des Landes eine besondere Bezuschussung für Wohnungen mit einer 60-Jahres-Bindung vorzusehen. Außerdem braucht es wieder einen gemeinnützigen Wohnungsbau. Unser Konzept einer Landesentwicklungsgesellschaft BWohnen ist hierfür ein wichtiger Baustein.“

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Feierstunde würdigt langjährigen Esslinger Landtagsabgeordneten Wolfgang Drexler

 

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Wolfgang Drexler ist ein Politiker mit klarem Standpunkt, dabei offen und zugewandt, immer humorvoll und deutlich in der Sprache“

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Bleib der SPD als Überzeugungstäter erhalten!“

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stefan Fulst-Blei: „Würden das Handwerks eine Rolle spielen, hätte es eine Mehrheit für Meisterbonus gegeben“

 

Dr. Stefan Fulst-Blei, Wirtschaftsexperte der SPD-Landtagsfraktion, zur Debatte zum Meisterbonus im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau:

„Die grün-schwarze Landesregierung entwickelt sich immer mehr zu einer Koalition der langen Bank. Würden die Interessen des Handwerks in der Landesregierung eine Rolle spielen, hätte es heute im Ausschuss eine Mehrheit für die Einführung eines Meisterbonus‘ gegeben. Grüne und CDU haben aber stattdessen entschieden, in eine langwierige Prüfung einzusteigen, und waren noch nicht einmal bereit, sich auf einen Termin festzulegen, bis wann Ergebnisse vorliegen sollen. Mit anderen Worten: Grün-Schwarz hat kein Interesse, das Handwerk und die Meisterausbildung zu unterstützen und hofft darauf, dass das Thema irgendwann versandet. Damit stellt sich die Regierungskoalition auch gegen eine Forderung des Handwerkspräsidenten, der wiederholt die Einführung einer Meisterprämie in Baden-Württemberg gefordert hat. Die SPD wird weiter darauf drängen, dass das Handwerk im Land unterstützt wird.“

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bundesfinanzminister OIaf Scholz stellt klar: Grundrenten-Initiative ist „gute sozialdemokratische Politik“

 

Olaf Scholz: „Hubertus Heil hat meine Unterstützung“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz begrüßt die Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente: "Wer in seinem Leben immer fleißig gewesen ist, muss sich im Alter auf eine auskömmliche Rente verlassen können, das ist gute sozialdemokratische Politik. Hubertus Heil hat meine Unterstützung." Das sagte Scholz am Dienstag in Stuttgart beim Besuch der SPD-Landtagsfraktion. Vor den Landtagsabgeordneten und den baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten widersprach Scholz damit den in verschiedenen Medien vermuteten Widersprüchen zwischen den beiden SPD-geführten Bundesministerien.

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Antrag abgelehnt: Grüne und CDU stimmen für Arbeitszeitverlängerung

 

Dr. Boris Weirauch: „Wenn es nach Grünen-Schwarz geht, werden viele Beschäftigte im Land künftig bis zu zwölf Stunden am Tag arbeiten müssen. Das ist nichts weniger als ein Generalangriff auf die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Baden-Württemberg“

10.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rivoir: „Der einzig rechtssichere Weg wäre es, auf eine Moratorium für Euro 5-Fahrzeuge hinzuwirken“

 

Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den heute vorgestellten Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten für Euro 5-Fahrzeuge:

08.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Neumarkt zügig umgestalten - Biotoilette als Übergangslösung sinnvoll

 
Neckarstadt-West im Blick

In der letzten öffentlichen Bezirksbeiratssitzung in der Neckarstadt-West berichtete die Steuerungsgruppe Lokale Stadtentwicklung über die weiteren Planungen zur Umgestaltung des Neumarktes. Die Umgestaltung soll noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden.

08.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Mindestens 2000 bezahlbare Wohnungen in den nächsten fünf Jahren

 
Volles Haus im Marchivum

Mit 150 Personen war der Vortragssaal des MARCHIVUM bis zum letzten Platz gefüllt, als der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann, SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und der wohnungspolitische Sprecher der SPD Reinhold Götz über Ziele sozialdemokratischer Wohnungspolitik in den Städten sprachen und die Instrumente vorstellten, um diese Ziele zu erreichen. Im Vordergrund steht für die SPD der gesellschaftliche Zusammenhalt.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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