17.08.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Modellstadt: SPD fordert stärkeren Fokus auf Verringerung des Verkehrs in Quadraten und 365-Euro-Jahresticket

 

Anlässlich der Ankündigungen seitens der Stadtverwaltung, wie Mannheim als Modellstadt der Bundesregierung die Luftverschmutzung verringern will, mahnen der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Boris Weirauch MdL, die Nachhaltigkeit der Pläne von Verkehrsdezernent Christian Specht (CDU) an.

16.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion steht an der Seite der Betriebe im Land und der Geflüchteten

 

Andreas Stoch: „Wir fordern ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können. „Wir fordern nach wie vor ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

15.08.2018 in Ankündigungen von SPD Mannheim-Schönau

Klartext! SPD Schönau auf Sommertour

 

„Wir müssen reden“, wirbt die SPD für ihre Sommertour, auf der sie auch in Schönau unterwegs sein wird. Bei Hausbesuchen im gesamten Stadtteil wollen die Sozialdemokraten wissen, was die Schönauer ihrer SPD zu sagen haben. „Dabei darf es gerne ans Eingemachte gehen“, so Stadträtin Andrea Safferling, schließlich sollen die Ergebnisse der Gespräche in das Kommunalwahlprogramm 2019 einfließen. Das Konzept der Hausbesuche an sich ist nicht neu, außerhalb von Wahlkampfzeiten jedoch für den einen oder anderen eher ungewohnt. „Mit den Gesprächen geht es uns um eine weitere Form der Bürgerbeteiligung“ erklärt Safferling das Ziel der Sommertour. Schließlich sei ein Kritikpunkt aus der Vergangenheit, dass die Bürger sich von der Sozialdemokratie unverstanden fühlen.

Am 16.8. ist die SPD auf Sommertour im Stadtteil unterwegs, nutzen Sie die Möglichkeit zum Gespräch mit den Genossinnen und Genossen! Fragen zur Sommertour? Mailto: Andrea.Safferling@Mannheim.de

14.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Biodiversität und Böden gegen Menschengesundheit auszuspielen, wie zuletzt Minister Hauk, wäre riskant"

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall, zugleich Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, teilt die Meinung des Bundesagrarministeriums, dass sich mit dem US-Urteil gegen die Bayer-Tochter Monsanto wegen verschleierter Krebsrisiken des Unkrautvernichters Glyphosat kein Einfluss auf Deutschland ableiten lasse. Er vertraut hier auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags, der eine schnellstmögliche Beendigung des Einsatzes von Glyphosat vorsieht. Er sieht aber gleichwohl für Baden-Württemberg Klärungsbedarf: “Biodiversität und Boden- und Artenschutz gegen Menschengesundheit auszuspielen, wie noch zuletzt Minister Hauk, wäre riskant und verantwortungslos. Es reicht nicht allein den Aspekt Artenvielfalt anzugehen. Wir wollen das Vorsorgeprinzip stärken und sind deshalb für den schnellstmöglichen Verzicht auf Glyphosat, wie im Koalitionsvertrag im Bund festgehalten. Wenn Minister Hauk hier anderer Meinung ist, als gemeinsam vereinbart, muss er das in seiner Partei klären. Ich erwarte jedoch Treue der CDU zum Koalitionsvertrag.”

14.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Dem Land müssen zeitgemäße und sanierte Schulen noch mehr wert sein"

 

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion äußert sich zur Sanierungswelle an Schulen: „Dem Land müssen zeitgemäße und sanierte Schulen noch mehr wert sein. Die aktuellen Fördertöpfe reichen angesichts des Sanierungsstaus von rund 4 Milliarden Euro bei weitem nicht aus.

13.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ella-Steuerungschaos war absehbar

 

Daniel Born: „Es gab deutliche Warnsignale, aber diese wurden von den Ministern Eisenmann und Strobl zu lange ignoriert“

Der finanzielle Schaden des Landes für die gescheiterte digitale Bildungsplattform „ella“ wird konkreter. „Geht es nicht mit den bisherigen Projektpartnern weiter, sind wohl schon mal 6,5 Millionen Euro weg“, folgert Daniel Born aus dem zweiten Teil der Antworten von ITEOS auf die Fragen des Bildungsausschusses. Nach eigenen Angaben hat ITEOS die im „Letter of Intent“ (LOI) mit dem Kultusministerium und BITBW festgehalten Leistungen erbracht. Dass „ella“ weiterhin nicht an Schulen eingesetzt werden kann, scheint keine Rolle zu spielen.

12.08.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

DAMMBAU ZWISCHEN DIN-NORM UND DURCHFÜHRUNG

 

Sommertour der SPD zum Rheindamm mit reger Beteiligung

Im Rahmen seiner traditionellen Sommerradtour lud der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof- Niederfeld am vergangenen Mittwoch zum Ortstermin am Rheindamm ein. Gekommen waren mehr als 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger, um sich mit den Planungen zur Ertüchtigung des knapp vier Kilometer langen Dammes zwischen Neckarau und Lindenhof auseinanderzusetzen. Dabei schien unter den Radlern die Sinnhaftigkeit einer Dammertüchtigung unstrittig – allein das „Wie“ stand im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.


Mathias Kohler, Vorsitzender der Neckarauer SPD, begrüßte bei sommerlichen Temperaturen die Radfahrerinnen und Radfahrer und versorgte sie mit kalten Getränken. Gleichzeitig bedauerte er die Absagen des Regierungspräsidiums und der Stadtverwaltung, sachkundige Vertreter zu entsenden, um sich den Fragen und Befürchtungen der Anwesenden zu stellen. Diesen Part übernahm Ralf Eisenhauer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, der die Rolle der Stadt Mannheim und die Position des Gemeinderates während der Projektierungsphase erläuterte.

12.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Die Wohnungsbauministerin versucht mit Hütchenspielertricks ihr Scheitern zum politischen Prinzip zu erklären“

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, zur Ankündigung von Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, einen Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW aufzulegen: „Der soziale Wohnungsbau in Baden-Württemberg leidet weiter. Der heute verkündete Kommunalfonds zur Wohnraumförderung bringt keinen zusätzlichen Cent in den sozialen Wohnungsbau. Die Wohnungsbauministerin versucht erfolglos mit Hütchenspielertricks ihr eigenes Scheitern zum politischen Prinzip zu erklären. Und einmal mehr machen die grünen Kabinettskollegen deutlich, dass Hoffmeister-Kraut in der Regierung keine Rolle spielt. Die LBO-Reform haben die Fraktionsspitzen wohl mit Umwelt- und Verkehrsministerium ausgehandelt, von den heute verkündeten Fonds-Plänen hält die Finanzministerin offenkundig gar nichts.

12.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ella-Projektpartner widerspricht Kultusministerin

 

Daniel Born: „Die Regierungsverantwortung von Ministerin Eisenmann endet nicht da, wo sie lieber nicht hinsehen und hinhören möchte“

 

Neue Informationen zum Chaosprojekt „ella“ bestätigen die Vorwürfe der Opposition gegenüber der grün-schwarzen Landesregierung und offenbaren ihre kläglichen Ablenkungsmanöver. „Die vermeintliche Aufklärungsbereitschaft von Ministerin Eisenmann entpuppt sich zunehmend als schlechte Inszenierung“, resümiert SPD-Bildungsexperte Daniel Born mit Blick auf den ersten Teil der Antworten von ITEOS (ehem. KIVBF) auf die Fragen der Fraktionen, die im Rahmen der Sondersitzung des Bildungsausschusses am 19. Juli 2018 zum Scheitern der Bildungsplattform „ella“ nicht geklärt werden konnten und nun schriftlich vorliegen.

12.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Kultusministerin hat schlichtweg keinen Plan, wie sie das baden-württembergische Schulsystem fit machen soll"

 

Doro Moritz (GEW): „Weder herkunftssprachlicher Unterricht in staatlicher Verantwortung noch ausreichende Sprachfördermaßnahmen – das ist das Konzept der Kultusministerin zur Qualitätssteigerung und besseren Integration“

 

Die SPD-Landtagsfraktion und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) äußern ihr Unverständnis über die erneute Ankündigung des Kultusministeriums, keine Änderungen beim herkunftssprachlichen Unterricht vornehmen zu wollen. Dazu Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Kultusministerin Eisenmann hat schlichtweg keinen Plan, wie sie das baden-württembergische Schulsystem für seine Realität in einem Einwanderungsland fit machen soll. Ihre Untätigkeit und fehlende Konzepte werden den Schulen auf die Füße fallen. Herkunftssprachlicher Unterricht wäre ein wichtiger Baustein, den Kultusministerin Eisenmann nicht mal zu prüfen bereit ist – obwohl Ministerpräsident Kretschmann dies den Bürgerinnen und Bürgern zugesichert hatte.

12.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Grün-Schwarz muss unverzüglich die Streichung von über 1.000 Lehrerstellen zurücknehmen“

 

SPD-Bildungsexperte Daniel Born zum Lehrermangel an Grundschulen in Baden-Württemberg: „Die Engpässe an den Grundschulen verschärfen sich und das ist ein enormes Problem. Grün-Schwarz muss deshalb unverzüglich die Streichung von über 1.000 Lehrerstellen zurücknehmen, die zum letzten Schuljahr wirksam wurden und den Unterrichtsausfall über alle Schularten hinweg nochmals massiv in die Höhe getrieben haben. Die Grundschulen brauchen dringend gut ausgebildetes Personal. Deswegen schlägt die SPD schon seit Monaten vor, Grundschullehrkräfte im Einsatz an Gemeinschaftsschulen mit Gymnasiallehrkräften zu ersetzen und an die Grundschulen zu schicken. Es bleibt unklar, warum Kultusministerin Eisenmann stattdessen lieber Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen lockt, die nicht mehr als eine Schnellbleiche an Fortbildung erhalten. Unterrichtsqualität hat scheinbar nicht die nötige Priorität.“

09.08.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sicherheitscontainer des Ordnungsdienstes am Neumarkt: Weirauch und Riehle fordern Dauerlösung

 

Der SPD-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung, Dr. Boris Weirauch, begrüßt die Einrichtung eines Sicherheitscontainers am Neumarkt. „Die SPD fordert bereits seit mehr als einem Jahr eine feste Anlaufstelle des kommunalen Ordnungsdiensts in der Neckarstadt-West. Gut, dass die Verwaltung unseren Vorschlag aufgreift.“

08.08.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Landtagsabgeordnete Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesmittel für Jugendhaus Erlenhof in der Neckarstadt

 

Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch begrüßen 24.000 Euro Fördermittel für die Stadt Mannheim aus dem nichtinvestiven Städtebauförderungsprogramm des Landes.

 

Die Stadt Mannheim möchte mit den Fördermitteln die Angebote im Jugendhaus „Erlenhof“ erweitern. Die Arbeit des Jugendhauses richtet sich besonders an Kinder und Jugendliche, die neu aus Osteuropa zugewandert sind und u.a. Sprachprobleme haben. Fulst-Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Mannheimer SPD-Kreisverbands, erklärt dazu: „Mit diesem Projekt können ausreichende Deutschkenntnisse vermittelt werden und damit Sprachbarrieren abgebaut werden“. Sein Kollege und Mannheimer Stadtrat Weirauch ergänzt: „Sprache ist essentiell für die Integration, daher ist es sehr gut, dass die früh ansetzenden Programme der Stadt Unterstützung vom Land erhalten.“

07.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Land hat gegen die LHO verstoßen

 

Andreas Stoch: „Die angekündigte Schuldentilgung des Landes ist keine Leistung der Landesregierung, sondern die Erfüllung gesetzlicher Pflichten“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zu den Ankündigungen des grünen Fraktionschefs Andreas Schwarz, die Regierung werde im Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 eine Milliarde Euro Kreditmarktschulden zurückzahlen: „Die Landesregierung kommt gar nicht darum herum, die Kreditmarktschuldentilgung zu erhöhen. Mit der Ankündigung künftiger Rückzahlungen versucht die Regierung zu verschleiern, dass sie in der Vergangenheit massiv gegen die Landeshaushaltsordnung verstoßen hat. Alleine im Jahr 2017 hat das Land 643 Millionen Euro zu wenig getilgt. Dass Grün-Schwarz stattdessen Steuerüberschüsse gehortet und damit gegen seine gesetzlich vorgeschriebene Tilgungspflicht verstoßen hat, verschweigt Andreas Schwarz.

07.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Das Teilhabechancengesetz muss auch Tariflöhne oder ortsübliche Löhne für die Langzeitarbeitslosen ermöglichen"

 

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born sieht in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Teilhabechancengesetz endlich eine Möglichkeit zur Integration für Menschen, die sonst auf dem Arbeitsmarkt keinen Tritt mehr fassen können. „Insbesondere langzeitarbeitslose Personen mit Lernbehinderungen oder lang anhaltenden psychischen Erkrankungen bekommen nun endlich eine so umfangreiche und lange Förderung, dass Arbeitgeber dafür gewonnen werden können, sie einzustellen“, stellt Born fest.

06.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert Abhilfe bei Dürreschäden: Risikorücklage und erweiterte Vorauszahlungen

 

Reinhold Gall: „Bei der Unterstützung der Landwirtschaft muss Minister Hauk seinen Worten auch Taten folgen lassen“

06.08.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Schwitzen für die Ausbildung?

 

MdL Fulst-Blei sieht Bedarf beim Werkstattgebäude der gewerblichen Berufsschulen der Neckaruferbebauung

 

Es ist heiß, sehr heiß. Hitzige Debatten kennt der Mannheimer Landtagsabgeordnete und Bildungspolitiker Dr. Stefan Fulst-Blei ja zu genüge. Die hohen Raumtemperaturen im Werkstattgebäude hinter der Heinrich-Lanz-Schule hatten es aber dann doch in sich. „Das ist weder für Schüler noch für Lehrkräfte zumutbar!“, so Fulst-Blei.

06.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gall: „Bernd Gögel steht in der Mitverantwortung für die Äußerungen seiner Abgeordneten, wenn er nicht auf sie reagiert"

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur Ankündigung des Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, sich erst im September mit den umstrittenen Äußerungen seiner Abgeordneten befassen zu wollen: „Erst taucht Bernd Gögel zwei Wochen lang ab, dann verkündet er, dass er sich erstmal nicht mit dem Thema befassen möchte. Und das, obwohl selbst fünf seiner Abgeordneten den Rücktritt von Herrn Sänze fordern. Da sich Bernd Gögel nicht einmal von den Äußerungen der Abgeordneten Räpple, Sänze und Stauch distanziert, geschweige denn sie verurteilt, sie also mindestens toleriert, steht er als Fraktionsvorsitzender auch in Mitverantwortung dafür.“

03.08.2018 in Veranstaltungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Sommertour zum Rheinhochwasserdamm

 

Ortstermin des SPD-Ortsvereins Neckarau mit dem Fahrrad

Im Rahmen seiner jährlichen Sommertour wird der SPD-Ortsverein-Neckarau-Almenhof-Niederfeld am kommenden Mittwochabend sich mit dem Thema Rheinwasserdamm beschäftigen und lädt zu einer Fahrradtour auf dem Rheindamm vom Ende des Promenadenwegs bis zum Restaurant Estragon (wo dann zum Schluss eine Einkehr vorgesehen ist) herzlich ein.

Treffpunkt mit dem Fahrrad ist am Mittwoch, 8. August 2018 um 18 Uhr an der Kreuzung Rheingoldstraße / Promenadenweg (vor der Gärtnerei Schimmel). Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sommertour herzlich einladen.

 

Als Gesprächspartner stehen der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer sowie die Bezirksbeiräte Bernhard Boll, Klaus Hesse & Mathias Kohler zur Verfügung. Vertreter des zuständigen Regierungspräsidiums und der Stadt Mannheim haben leider abgesagt.

01.08.2018 in Ankündigungen von SPD Mannheim-Sandhofen

SPD Sandhofen auf Sommertour: „Wir müssen reden!“

 

Am Dienstag, den 14. August gehen SPD-Mitglieder von 17 bis 19 Uhr zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats Ralf Eisenhauer in Sandhofen von Tür zu Tür. Sie wollen ganz genau wissen, was ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger bewegt, welche Sorgen sie haben und was sie sich für ein gerechteres Mannheim und für ein gerechteres Land wünschen.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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21.08.2018, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr #spdpacktan Hausbesuche Lindenhof

22.08.2018, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr #spdpacktan Hausbesuche Rheinau

27.08.2018, 10:00 Uhr Bürgerdialog des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer in Neckarau
Bürgerdialog in Neckarau Ein Jahr vor den richtungsweisenden Kommunal- und Europa …

27.08.2018, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr #spdpacktan Hausbesuche Neckarau

31.08.2018, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr #spdpacktan Hausbesuche Wallstadt

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