03.03.2019 in Topartikel Ankündigungen

SPD-Kreisvorstand beschließt Programm-Entwurf zur Kommunalwahl einstimmig

 

Der Kreisvorstand hat den Programmentwurf dazu einstimmig beschlossen. Die SPD stellt bezahlbares Wohnen, gute Kitas und gute Arbeitsplätze sowie den Zusammenhalt der Stadt in den Vordergrund. der Am 22. März soll der Kreisparteitag beschließen.

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer, Spitzenkandidat der Mannheim-SPD, betont: „Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Stadt gerechter machen. Deshalb fließen in das Programm viele Ideen und Rückmeldungen der Menschen direkt ein. Es ist ein Plan von allen Mannheimern für alle Mannheimer. Sei dabei. Sei Mannheim. Alle Forderungen haben eines gemeinsam: Wir glauben daran, dass das Leben in unserer Stadt nur gerecht und sozial sein kann, wenn alle die gleichen Chancen haben und wir miteinander Hilfe und Förderung leisten.“

SPD-Vorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei MdL erklärt: „Am 22. März wollen wir das Programm beschließen. Der Weg ist dann nicht zu Ende. Direkt nach dem Beschluss werden wir öffentlich um 19 Uhr im Eintanzhaus in G4 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das Programm weiter diskutieren und Hand in Hand an die weitere Umsetzung gehen. Jeder kann sich jederzeit einbringen, etwa online: seidabeiseimannheim.de.“

Den Programmentwurf finden Sie hier.

25.03.2019 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Mit Delegation des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europaparlaments bei der Bundesbank in Frankfurt

 

Mit Delegation des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europaparlaments zu währungspolitischem Austausch bei der Bundesbank in Frankfurt mit Jens Weidmann, Präsident der Bundesbank und unserem hoch geschätzten Ex-Kollegen Burkard Balz, Vizepräsident der Bundesbank und MdEP a.D.

25.03.2019 in Wahlen von SPD Mannheim-Wallstadt

Unsere Kandidatin für Mannheim - Claudia-Schöning Kalender

 

 Ich möchte in Mannheim Gemeinderätin werden, weil:

 - ich die Stadt, in der ich lebe, mitgestalten will

- ich Verantwortung übernehmen will für die Entwicklung meiner Stadt

- ich mich für Teilhabe aller Menschen in der Stadtgesellschaft einsetze

- ich mich wohl fühle in Mannheim und dafür etwas zurückgeben will.

 Mein beruflicher / fachlicher Hintergrund:

Ich bin promovierte Kulturwissenschaftlerin, besondere Schwerpunkte in Studium und Beruf waren und sind die Themen Zusammenleben sozial und gerecht gestalten, interkulturelles Zusammenleben, Geschlechtergerechtigkeit/Frauenrechte. Seit fast 15 Jahren leite ich das Mannheimer Frauenhaus, daraus ergibt sich ein besonderes Gewicht im Aufgabenfeld „Gewalt gegen Frauen verhindern“.

 

Meine persönlichen Kompetenzen:

Neben den beruflich-fachlichen Kompetenzen ist das vor allem Mehrsprachigkeit (Türkisch, Englisch, Russisch (eingeschränkt, weil kaum praktiziert), Sprachfähigkeit in ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Kontexten, hohe Einsatzbereitschaft ohne Verknüpfung mit Karrierezielen gute Vernetzung im Bereich der Träger der öffentlichen Wohlfahrt gut vernetzt, guter Zugang zu großen Teilen der türkischen Community.

 

Meine Schwerpunkte in der Kommunalpolitik:

Gern wie bisher: geschlechtergerechte Politik und Stadtentwicklung; Sicherheit und Ordnung; Soziales und Arbeit/Wirtschaft; Kontakt und Austausch mit Wohlfahrtsverbänden und kleinen freien Trägern.

 

Zum Ende der nächsten Wahlperiode im Jahr 2024 stelle ich mir für Mannheim folgende Situation vor:

Wir haben eine erfolgreiche BUGA hinter uns. Mannheim hat wieder eine/einen SPD-Oberbürgermeister/in und die SPD ist die stärkste Fraktion im GR. Die AfD ist draußen. Die Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf kommunaler Ebene ist umgesetzt. Die 17 Nachhaltigkeitsziele sind Grundlage der strategischen Ziele Mannheims und damit auch Grundlage der Haushaltsaufstellung. Wir haben ein komplett fertiges Glückstein-Quartier, Kepler-Quartier, das Columbus-Quartier mit Gewerbe ist angebunden an die Stadtstraße 38. Das Nationaltheater ist saniert, das Technische Rathaus ist gebaut, die neuen Geschwister-Scholl-Schulen sind gebaut, Wallstadt hat ein Sport- und Kulturzentrum, ein gutes und ausreichendes Kinderbetreuungsangebot ist im ganzen Stadtgebiet vorhanden und es gibt genügend bezahlbaren Wohnraum in Mannheim.

 

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Die Zeit drängt, aber die Wirtschaftsministerin trödelt“

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, kritisiert Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut für ihre ergebnislose Wohnungspolitik: „Die Wohnungssituation in Baden-Württemberg ist und bleibt angespannt, weil die Wirtschaftsministerin zwar vieles ankündigt, aber wenig umsetzt. Die Entschlackung der Landesbauordnung ist längst überfällig, aber es tut sich einfach nichts.“ Ursprünglich hatte Hoffmeister-Kraut angekündigt, dass die neue Landesbauordnung zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft treten solle. Aber die Ministerin und die Regierungsfraktionen „scheinen sich hier gegenseitig zu blockieren“, so Born.

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Es bleiben weiter Fragen offen. Strobl steht im Wort, für Aufklärung und Transparenz zu sorgen“

 

Für Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, sind auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nicht alle Fragen zum Fall „Uniter e.V.“ beantwortet, für ihn steht fest:

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rolland: Ein Verbraucherschutzminister, der auf Herausgabe solcher Daten verklagt werden muss, ist völlig fehl am Platz

 

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, befürwortet die Klage des NABU auf Herausgabe von Pestizid-Daten:

21.03.2019 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Bundesbank-Symposium 2019: Podiumsdiskussion zum Thema "Perspektiven der europäischen Aufsicht und der Regulierung"

 

Bundesbank-Symposium 2019: Podiumsdiskussion zum Thema "Perspektiven der europäischen Aufsicht und der Regulierung" mit Dr. Bettina Orlopp (Vorstand Commerzbank), Gerhard Hoffmann (Vorstand Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken), Prof. Dr. Rainer Haselmann (Goethe-Universität Frankfurt) und meinem Kollegen Markus Ferber aus dem Europäischen Parlament.

21.03.2019 in Pressemitteilungen von Jusos Mannheim

Jusos Mannheim mit neuem Vorstand: Katharina Vasilakis und Titus Heyme als Kreisvorsitzende

 
V.l.n.r.: Kai Herrenkind, Annalena Wirth, Titus Heyme, Katharina Vasilakis, Alexander Schreiber, Timur Özcan

“Wir machen Zukunft.” Dieses Motto hat sich der am Montag auf der Jahreshauptversammlung neu gewählte Vorstand der Jusos Mannheim für sein Arbeitsjahr auf die Fahne geschrieben.

 

20.03.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch und Fulst-Blei begrüßen Städtebauförderung für Mannheim

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen die Mittel aus dem Förderprogramm Städtebauliche Erneuerung, die 2019 nach Mannheim fließen sollen. "Auf Spinelli stemmt die Stadt Mannheim große Aufgaben", erklärt Weirauch zu den €4.400.000, die auf Spinelli in Neumaßnahmen zur Revitalisierung der Konversionsfläche und Grünflächengestaltung, aber auch die Schaffung eines neuen Wohnquartiers fließen sollen. "Es ist folgerichtig, dass das Land dies entsprechend honoriert und hier Geld für die Neugestaltung bereitstellt."

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist ein Rückschritt"

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zu den Forderungen des Städtetags nach mehr Landesförderung für die flexible Schülerbetreuung:

„Klar würden sich die Städte und Gemeinden über mehr Geld freuen. Nur sollten sie den Lockrufen von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann widerstehen. Denn sie versucht sich mit Millionen Euro von ihrem Personalproblem freizukaufen und es den Kommunen zuzuschieben. Im Gegensatz zu den einfachen Betreuungsangeboten wird die Ganztagsschule von ausgebildeten Lehrkräften umgesetzt und diese muss die Kultusministerin bereitstellen. Dieser Anforderung wird sie derzeit nicht gerecht - es fällt auch drei Jahre nach Regierungsübernahme viel zu viel Unterricht aus. Neben Flexibilität wollen Eltern auch die bestmögliche Förderung für ihr Kind. Es muss deutlicher kommuniziert werden, dass die Ganztagsschule das qualitativ hochwertigere Angebot ist und die Lernmotivation und Leistungen verbessern kann. Der Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist daher ein Rückschritt und steht im Widerspruch zu ihrem eigenen Qualitätskonzept.“

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Strobl verstrickt sich in Widersprüche, wenn seine Verantwortung an den Bundesinnenminister delegiert"

 

Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl, dass er Bundesinnenminister Seehofer in einem Brief aufgefordert habe, den Verein Uniter zu überprüfen, mit Unverständnis:

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Insbesondere die kleinen Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung“

 

Mit Blick auf die Ergebnisse der Strukturstudie BWe mobil 2019, fordert die SPD-Landtagsfraktion von der grün-schwarzen Landesregierung eine bessere Unterstützung der Beschäftigten im Automobilsektor: „Insbesondere die kleinen und mittleren Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung. Grün-Schwarz muss hier deutlich nachlegen“, so SPD-Wirtschaftsexperte Dr. Boris Weirauch.

19.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mannheim-Gartenstadt

Zukunft der Schulen in der Gartenstadt

 

Die Alfred Delp Grundschule und die Waldschule sind schon seit Jahren in einem maroden Zustand. Wie soll es mit diesen Schulen weitergehen?

19.03.2019 in Ankündigungen von SPD Mannheim-Gartenstadt

Verwirrende Zeiten - Die Welt in der Krise?

 

Diskussionsabend mit Lothar Mark MdB a. D

Internationale Politik wird immer verwirrender, unberechenbarer und bedrohlicher; das derzeitige Gefüge gerät immer mehr ins Wanken, selbst auf Freunde ist nicht mehr grundsätzlich Verlass. Egoismus, Populismus, Herrschaftsgebaren, Fehleinschätzungen und vieles mehr weiten sich aus. Steuern wir einem neuen Wettrüsten entgegen? Brauchen wir eine europäische Armee? Brexit, Handelsstreit, Notstand, Naher und Mittlerer Osten, Entwicklungspolitik und viele andere Themen werden behandelt von einem fundierten Kenner der internationalen Politik. Lothar Mark ist studierter Politologe, Historiker und Geograf, er war Studiendirektor, Bürgermeister in Mannheim, Bundestagsabgeordneter, Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und daselbst für das Auswärtige Amt zuständig. Der Blick über unseren Tellerrand ist zwingend notwendig, da auch wir in der Bundesrepublik von den jeweiligen Auswirkungen zum Teil massiv betroffen sind.

Diskutieren Sie mit uns am 27.03.2019 um 20:00 Uhr Bürgerhaus Gartenstadt, Kirchwaldstr. 17, 68305 Mannheim

Durch den Vortags- und Diskussionsabend führen die Kandidaten zur Gemeinderatswahl: Benjamin Herrmann (Listenplatz 19), Gilbert Blank (Listenplatz 43), Dr. Stefan Fulst-Blei MdL (Listenplatz 47)

19.03.2019 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

OST-Blockade beenden: Weirauch fordert von DFB Freigabe der Otto-Siffling-Tribüne

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert in einem Schreiben an DFB-Präsident Reinhard Grindel den DFB dazu auf, die generelle Freigabe der Otto-Siffling-Tribüne im Mannheimer Carl-Benz-Stadion nicht weiter zu verzögern. „Das Verhältnis zwischen dem DFB und dem SV Waldhof bzw. dessen Fans ist derzeit ohnehin schwierig, nicht nur, aber auch wegen des Punktabzugs. Da ist es wenig hilfreich, dass in der Frage der OST immer noch kein Fortschritt erzielt wurde“, erläutert Weirauch seinen Vorstoß.

19.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Jobticket ausweiten

 

Wir wollen, dass mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Jobticket nutzen können. Das GreenCity-Projekt bietet dafür neue Chancen.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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27.03.2019, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Dr. Stefan Fulst-Blei am 27.03.2019 vor Ort in Neckarstadt, Luzenberg und Waldhof
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstu …

27.03.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Sprechen Sie mit Stadträtin Dr. Schöning-Kalender über Ihre Ideen
SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schöning-Kalender bietet am Mittwoch, 27. März, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0 …

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

27.03.2019, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung OV Gartenstadt
1. Begrüßung und Tagesordnung 2. Wahl einer/s Pressebeauftragten 3. Kassenbericht 4. Bericht des Bezirk …

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