Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 darf man nicht ignorieren"

Veröffentlicht am 13.06.2018 in Landtagsfraktion

Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, Stuttgart 21 sei die größte Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte:

„Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 kann und darf man nicht ignorieren. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sollte - wie bei anderen verkehrspolitischen Themen auch - seinen Verkehrsminister endlich enger an die Leine nehmen. Es gab 2011 zu Stuttgart 21 eine Volksabstimmung. Das Ergebnis war eindeutig. Die Grünen, die die Bürgerbeteiligung immer wie eine Monstranz vor sich hertragen, müssen endlich auch bereit sein, Entscheidungen, die offensichtlich nicht zu ihrer politischen Linie passen, zu akzeptieren. Bei Verkehrsminister Hermann ist das offensichtlich nicht der Fall. Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert er die Instrumente der Bürgerbeteiligung und schadet massiv der Akzeptanz von Stuttgart 21 und damit der Landesregierung, deren Mitglied er seit 2011 ist."

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

Kalender

Alle Termine öffnen.

23.06.2018, 10:00 Uhr - 24.06.2018, 15:00 Uhr Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg
Vom 23-24.06., findet die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Würrtemberg statt! Dieses Mal wird sie in Ras …

23.06.2018, 11:00 Uhr - 24.06.2018, 21:00 Uhr 15. Neckarauer Stadtteilfest
Bals ist es wieder soweit: Die Interessengemeinschaft Neckarauer Vereine, der Dachverband von 56 Neckarauer Mitgli …

23.06.2018, 15:00 Uhr Offizielle Eröffnung / Faßbieranstich Neckarauer Stadtteilfest

28.06.2018, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD Innenstadt/ Jungbusch
Haupttagesordnungspunkt ist die Nominierung der Kandidat*innen für den Gemeinderat und die Wahl der Delegierten fü …

28.06.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Was brauchen junge Familien in Friedrichsfeld? Stadtteilgespräch Friedrichsfeld
Auch in diesem Jahr will die SPD wieder hören, was die Menschen in Friedrichsfeld bewegt. Deshalb laden wir …

Alle Termine

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden