Rivoir: „Winfried Hermann und sein Verkehrsministerium haben doppelt versagt“

Veröffentlicht am 22.02.2019 in Landtagsfraktion

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, resümiert nach der Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu den Lieferschwierigkeiten von Zügen für die private Bahn Abellio:

„Offenbar ist sowohl die Bereitstellung der Züge, wie auch das Funktionieren der Steuer-software und schlussendlich auch die Zulassung der Fahrzeuge durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) zum Fahrplanwechsel nicht sicher. Damit ist der reibungslose Start im Frühsommer mit dem Streckenwechsel auf die private Bahn Abellio nur noch Utopie. Die Fahrgäste müssen sich auch in Zukunft auf erhebliche Unregelmäßigkeiten auf den beiden betroffenen Strecken einstellen. Durch die Ausführungen von Verkehrsminister Winfried Hermann in der von SPD und FDP beantragten Sondersitzung des Verkehrsausschusses wurde deutlich, dass ein wesentlicher Grund für diese Verzögerungen der sehr enge Zeitplan für Bau und Vorbereitung war. Dieser enge Zeitplan lässt sich wohl vor allem auf eine starke zeitliche Verschleppung der Ausschreibung durch das Verkehrsministerium begründen. Der zukünftige Betreiber Abellio hatte in der Sitzung auf eben diesen zeitlichen Engpass und die möglichen Konsequenzen hingewiesen. Winfried Hermann und sein Verkehrsministerium haben also doppelt versagt: zum einen durch die verspätete Ausschreibung und zum anderen durch eine mangelnde Kontrolle des Lieferanten Bombardier. Anscheinend ist es im Verkehrsministerium üblich, eher auf Kante zu planen als notwendige Zeitpuffer zu definieren und in der Planung zu berücksichtigen. Für dieses gesamte Planungsdesaster ist vor allem Minister Winfried Hermann verantwortlich.“

 

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