18.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Turley-Verkauf öffentlich diskutieren / Eidesstattliche Versicherung abgeben

 
Wohnungspolitischer Sprecher der SPD: Reinhold Götz

Wir fordern, die Fragen rund um den Verkauf der Baufelder IV und V auf Turley in der Gemeinderatssitzung am 9. April öffentlich zu diskutieren. Außerdem fordern wir die Aufsichtsräte der MWSP auf, eidesstattlich zu versichern, die im Mannheimer Morgen am 7. März zitierte Aussage zu Vorgängen im Aufsichtsrat der MWSP nicht getroffen zu haben.

18.03.2019 in Ankündigungen

Vorstellung des Mannheim-Programms der SPD

 

Vorstellung des Mannheim-Programms der SPD
Freitag, 22. März, 19.00 Uhr, Eintanzhaus G4,4.

 

Die SPD Mannheim stellt am Freitag, 22. März, 19.00 Uhr im Eintanzhaus in G4,4 ihr Mannheim-Programm zu den anstehenden Kommunalwahlen vor. Spitzenkandidat Ralf Eisenhauer wird die Überlegungen der SPD vorstellen. Kernthemen sind bezahlbares Wohnen, gute Bildung und Arbeit sowie der Zusammenhalt der Stadt.

Neben musikalischen Beiträgen des Duos Jana Lucia & Thilo Zirr wird Filmproduzent Ali Badakhshan Rad erstmalig seine Mannheim-Doku präsentieren. Darin geht er den Stimmungen und Wünschen der Mannheimerinnen und Mannheimern nach. Die Gäste haben die Gelegenheit, die Kandidierenden für die Gemeinderatswahl kennenzulernen und ins Gespräch zu kommen. Eine Party rundet den Abend ab.

Ralf Eisenhauer erklärt: „In vielen Gesprächen, Hausbesuchen und Veranstaltungen haben wir mit der Bürgerschaft das Mannheim-Programm für die kommenden Jahre erarbeitet. Wir Mannheimerinnen und Mannheimer müssen uns bei den anstehenden Kommunalwahlen entscheiden: Wollen wir eine offene, dynamische Stadt bleiben, in der wir auch in Zukunft gemeinsam Chancen für alle schaffen und Chancen für uns alle nutzen – oder wollen wir uns im politischen Klein-Klein verlieren und abschotten?“

Naciye Baklan und Ali Badakhshan Rad führen durch den Abend.

Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Freitag, 22. März, 19.00 Uhr, Eintanzhaus, G4, 4. Der Eintritt ist kostenlos, der Zugang barrierefrei.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und danken Ihnen für eine Ankündigung.

17.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

WIR MACHEN WIEDER MIT: PUTZ DEINE STADT RAUS

 

Samstag, 23. März ab 10 Uhr auf

Niederbrücklplatz | Neckarauer Waldweg

Wir säubern wie die letzten Jahre auch, den Neckarauer Niederbrückl-Platz und die Flächen unter den Büschen und die Aufeldwege I und II. Wer mithelfen will, melde sich bitte schnellstmöglich bei Ina Grißtede inagrisstede@gmx.de oder einem anderen Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld melden.

Zur Pause gibt es Kaffee und belegte Brötchen.

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Wirtschaftsministerin Hoffmeister Kraut ist krachend gescheitert, und das aus guten Gründen“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, zum im Bundesrat abgelehnten Antrag der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin zur Ausweitung der Höchstarbeitszeit:

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Angesichts der Tatenlosigkeit ist es richtig, dass die Eltern auch bereit sind, vor Gericht zu ziehen"

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zu der Klageandrohung Freiburger Eltern wegen des großen Unterrichtsausfalls:

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Was wusste Innenminister Strobl? - SPD dringt auf weitere Aufklärung im Fall Uniter

 

Dr. Boris Weirauch: „Wir fragen uns, ob Strobl und seinem Haus die Verbindung des Landesverfassungsschutzmitarbeiters zum NSU-Komplex bekannt war“

Vor dem Hintergrund weiterer Enthüllungen um den Uniter-Gründungsvorsitzenden und gleichzeitigen Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes und seiner mutmaßlichen Verbindung zum NSU-Komplex dringt die SPD-Landtagsfraktion auf weitere Aufklärung und sieht Innenminister Thomas Stobl (CDU) unter Druck. „Wir fragen uns, ob Strobl und seinem Haus die Verbindung des Mitarbeiters zum NSU-Komplex bekannt war. Ich bin jedenfalls sehr überrascht über Medienberichte, wonach der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, dessen Engagement im Vorstand von Uniter e.V. bestätigt wurde, in der Polizeieinheit des NSU-Mordopfers Michele Kiesewetter tätig war. Was wusste Innenminister Strobl?“, so SPD-Verfassungsschutzexperte und ehemaliger SPD-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Dr. Boris Weirauch.

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: 5-Punkte-Plan „Luft rein halten - Mobilität ermöglichen“ schafft Alternativen gegen Fahrverbote

 

Martin Rosemann: „Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes schafft Voraussetzung dafür, dass nachgerüstete Fahrzeuge von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden können“ Andreas Stoch: „365 Euro ÖPNV-Jahresticket ist eine große Hilfe für die Menschen in Stuttgart und in allen von zonalen Fahrverboten betroffenen bzw. bedrohten Kommunen“

15.03.2019 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sprechen Sie mit Stadträtin Prof. Dr. Kämper über Ihre Ideen

 

SPD-Stadträtin Prof. Dr. Heidrun Kämper bietet am Mittwoch, 20. März, von 19 bis 20 Uhr unter der Nummer 0621/ 293-2094 eine telefonische Sprechstunde an.

15.03.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch dringt auf weitere Aufklärung im Fall Uniter: Was wusste Innenminister Strobl?

 

Vor dem Hintergrund weiterer Enthüllungen um den Uniter-Gründungsvorsitzenden und gleichzeitigen Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes und seiner mutmaßlichen Verbindung zum NSU-Komplex dringt die SPD-Landtagsfraktion auf weitere Aufklärung und sieht Innenminister Thomas Strobl (CDU) unter Druck. „Wir fragen uns, ob Strobl und seinem Haus die Verbindung des Mitarbeiters zum NSU-Komplex bekannt war“, so der SPD-Verfassungsschutzexperte und ehemalige SPD-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Dr. Boris Weirauch.

15.03.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Mietpreisbremse für Mannheim: Weirauch sieht Wohnungsbauministerin in der Pflicht

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert die zuständige baden-württembergische CDU-Wohnungsbauministerin Dr. Hoffmeister-Kraut in einem Ministerbrief auf, dass der Mannheimer Wohnungsmarkt bei der angekündigten Überarbeitung der Rechtsverordnung zur Mietpreisbremse einbezogen werden muss.

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: Kultusministerin vertröstet Ausschuss, Konzept muss klaren Zeitplan und klare Meilensteine beinhalten

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, kommentiert die Ausführungen von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zur Bildungsplattform ‚ella‘ in der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses:

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Land muss offensiver für Bildungszeit werben“

 

Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion ist es dringend erforderlich, die Bildungszeit im Land bekannter zu machen. Dies ist ein erstes Ergebnis der Evaluation, die heute (14. März 2019) vorgestellt wurde. „Wenn nur etwa einem Drittel der Anspruchsberechtigten das Bildungszeitgesetz bekannt ist, besteht klar Handlungsbedarf. Hier ist das Land gefordert und muss künftig offensiver dafür werben, diese Möglichkeit in Anspruch zu nehmen. Ansonsten entsteht der Eindruck, dass es politisch nicht gewollt ist, Beschäftigten Bildungszeit zu gewähren“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Es dränge sich ohnehin der Eindruck auf, dass trotz aller Beteuerungen das Ziel des Evaluationsprozesses klar sei. „Wir haben nach wie vor größte Zweifel, ob Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut ergebnisoffen in die Diskussion geht. Stattdessen steht zu befürchten, dass Kürzungen etwa bei der politischen Bildung geplant sind“, stellt er fest. Anders ließen sich Äußerungen der Ministerin und des von ihr beauftragten Institutes nicht interpretieren, wonach die Finanzierung politischer Weiterbildung überdacht werden müsse. „Es wäre gerade in unseren politisch unruhigen Zeiten ein völliger Wahnsinn, die politische Bildung behindern zu wollen. Wir alle haben eine Verantwortung, die politische Bildung zu stärken. Das muss aus unserer Sicht Unternehmen mit einschließen.“

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Großer Bedarf an Förderung der strukturellen Pflege zu Hause und der Stärkung der Pflegeinfrastruktur

 

Andreas Stoch: „Wir fordern die volle Übernahme der pflegebedingten Kosten im Heim durch die Pflegeversicherung“

Sabine Wölfle: „Ziel, endlich eine allgemeinverbindliche tariflich gute Bezahlung in der Pflege zu realisieren“

Als große Herausforderung bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Aufgaben, die in den nächsten Jahren auf die Politik in Sachen Pflege zukommen: „Vor allem demografisch bedingt wird die Anzahl der Pflegebedürftigen auch in Baden-Württemberg weiter deutlich zunehmen. Dem gegenüber steht ein immenser Fachkräftemangel sowohl in der ambulanten als auch in der stationären Altenpflege.“ Viele politische Bereiche der Pflege fallen dabei in die Bundespolitik. Doch die SPD-Landtagsfraktion sieht auch Handlungsbedarf in der Landespolitik und hat dazu nun ein entsprechendes breites Positionspapier vorgelegt.

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Wölfle: „Regierungsfraktionen präsentieren einen Gesetzentwurf, den man nur als faulen Kompromiss bezeichnen kann“

 

Die stellvertretende Vorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle kritisiert den heute vorgestellten Gesetzentwurf der grün-schwarzen Koalition zum Wahl- und Stimmrecht für Menschen mit Behinderungen scharf:

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD kritisiert Abschiebung von Geflüchteten trotz gesicherter Beschäftigung

 

Dr. Boris Weirauch: „Vorgriffsregelung aus Bayern zum Vorbild nehmen“

Mit scharfer Kritik reagiert die SPD-Landtagsfraktion nach einer Beratung im Wirtschaftsausschuss auf die Haltung der grün-schwarzen Landesregierung zur Beschäftigungsduldung von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit. Ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Dr. Boris Weirauch sagt dazu: „Schon 2020 wird es auf Bundesebene neue Regelungen geben, nach denen Geflüchtete, die in einer Ausbildung sind oder einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, nicht abgeschoben werden. Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum das Land sich weigert, schon jetzt im Vorgriff darauf entsprechend zu agieren. Bayern z.B. handhabt dies völlig anders und hat bereits eine Vorgriffsregelung erlassen, die schon jetzt die künftigen Voraussetzungen des angekündigten Bundesgesetzes vorwegnimmt. Innenminister Thomas Strobl und die CDU sollten sich ein Beispiel an ihren Parteifreunden in Bayern nehmen, die zeigen, wie es gehen kann.“

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Endlich Nägel mit Köpfen machen und Mietpreisbremse flächendeckend in Baden-Württemberg einführen“

 

Nachdem nun das Urteil des Landgerichts Stuttgart in Sachen Mietpreisbremse gefallen ist, mahnt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut an, endlich angemessen zu reagieren:

14.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Wir erwarten, dass dem Ausschuss nun rasch die Ergebnisse des Verfahrens vorgelegt wird“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch zu den Äußerungen des Wirtschaftsministeriums, dass es mit Hochdruck daran arbeite, die Rolle des zuständigen Prüfverbands zu klären:

12.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „In Stuttgart Stückwerk statt Strategien“

 

Reichlich hilflos findet SPD-Fraktionschef Andreas Stoch die vom grün-schwarzen Koalitionsausschuss vorgebrachten Maßnahmen zur weiteren Luftreinhaltung in Stuttgart: „De facto hebt die Regierung das Fahrverbot für Euro-4-Diesel außerhalb des Stuttgarter Talkessels auf, denn die verschwurbelte Park&Ride-Regelung ist in keiner Weise kontrollierbar“, so Stoch. Fahrverbote nur auf die Kessellagen zu begrenzen sei dabei durchaus sinnvoll: „Man fragt sich aber, warum man diesen Schritt erst in allerletzter Minute ging“.

12.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Quote für bezahlbares Wohnen auf Turley anwenden

 
Bezahlbares Wohnen ermöglichen!

Wir fordern die neuen Eigentümer der Baufelder IV und V auf Turley in der Neckarstadt auf, die Quote für bezahlbares Wohnen anzuwenden. Das wäre ein wichtiges Signal der neuen Eigentümer an die Mannheimer Bevölkerung, dass sie das Gebiet nicht für Spekulationszwecke nutzen wollen, sondern auf die angespannte Wohnungssituation in Mannheim Rücksicht nehmen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen möchten. Zum Verständnis der Hintergründe ist besonders die Stellungnahme des Oberbürgermeisters wichtig

12.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche in der Spielstraße K5/K6

 

Lena Kamrad, stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend, Bildung:

Wir wollen die Aufenthaltsqualität für Kinder und Jugendliche in der Spielstraße vor der Johannes-Kepler-Schule verbessern. Ziele sind mehr Sicherheit und Sauberkeit. Dazu haben wir im Gemeinderat einen Antrag gestellt.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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27.03.2019, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Dr. Stefan Fulst-Blei am 27.03.2019 vor Ort in Neckarstadt, Luzenberg und Waldhof
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstu …

27.03.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Sprechen Sie mit Stadträtin Dr. Schöning-Kalender über Ihre Ideen
SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schöning-Kalender bietet am Mittwoch, 27. März, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0 …

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

27.03.2019, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung OV Gartenstadt
1. Begrüßung und Tagesordnung 2. Wahl einer/s Pressebeauftragten 3. Kassenbericht 4. Bericht des Bezirk …

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