13.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können“

 

SPD-Bildungsexperte Daniel Born bekräftigt seine Forderung nach besserer Bezahlung in der Kindertagespflege: „Die Kindertageseltern müssen von ihrem Beruf leben können. Wir wissen, dass unsere Kleinsten bei ihnen gut aufgehoben sind und deshalb muss sich unsere Wertschätzung auch endlich im Geldbeutel der Kindertagesmütter und Kindertagesväter widerspiegeln.“

13.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Radfahren in Seckenheim sicherer machen

 
Gutes Wetter bei der Radtour

„Welche Gefahrenstellen gibt es im Radverkehr in Seckenheim und wie kann die Situation verbessert und optimiert werden?“ das war das Thema bei der vom SPD Ortsverein organisierten Radtour in Seckenheim.

13.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

„Quo vadis Europa?“ Von Brüssel in den Schwarzwald:

 

Europavertreterversammlung des Kreisverbandes Waldshut mit Parlamentarischer Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

13.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD fragt nach Gemeinwohlökonomie unter dem Dach der Gründerzentren

 
Stadtrat Thorsten Riehle hat die Idee angestoßen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fragt an, ob es sinnvoll wäre, unter dem Dach der Gründerzentren ein weiteres Start-Up anzusiedeln, das sich explizit der Gemeinwohlökonomie verpflichtet sieht und das als eine Art Beratungsagentur für Unternehmen tätig werden könnte.

12.07.2018 in Ankündigungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

WIEDER GROßES SOMMERFEST IM NECKARAUER BEBEL-PARK

 

Buntes Unterhaltungsprogramm und Angebote für Kinder am 21. Juli

Es ist eines der ältesten Stadtteilfeste in Mannheim: bereits zum 44. Mal lädt der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld die Mannheimer Bevölkerung zum Sommerfest in den schönen Neckarauer August-Bebel-Park (Rottfeldstraße) ein, das im Terminkalender des Mannheimer Südens seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil ist.

Der Europaabgeordnete Peter Simon, der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Lars Castellucci und der Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch haben gemeinsam die Schirmherrschaft für das Fest am Samstag, den 21. Juli 2018 übernommen. Neben der Neckarauer Stadträtin Marianne Bade werden auch zahlreiche weitere Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Sommerfest kommen: Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und die Stadträtinnen Helen Heberer, Heidrun Kaemper, Lena Kamrad, Andrea Safferling, Dr. Claudia Schöning-Kalender und Stadtrat Dr. Boris Weirauch MdL stehen für Gespräche mit den Gästen zur Verfügung. Ebenso werden der neugewählte SPD-Kreisvorsitzende Dr. Stefan Fulst-Blei MdL, Frau Dr. Freundlieb, Bürgermeisterin für Bildung, Jugend und Gesundheit sowie Gäste anderer Parteien und zahlreicher Vereine aus dem Mannheimer Süden auf dem traditionellen Sommerfest erwartet.

12.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Antrittsbesuch vom Bundesfinanzminister beim Wirtschafts- und Währungsausschuss in Brüssel:

 

Olaf Scholz zur Diskussion über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion im Europaparlament

11.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Es ist erfreulich, dass nun auch die Grünen zum Bildungszeitgesetz in seiner jetzigen Form steht"

 

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßt die klaren Aussagen von Seiten der Fraktion der Grünen, wonach am Bildungszeitgesetz in seiner jetzigen Form festgehalten werden solle und womöglich noch Verbesserungen zu erzielen seien. „Es ist erfreulich, dass nun auch die Fraktion der Grünen zum Bildungszeitgesetz in seiner jetzigen Form steht und für Verbesserungen eintreten will. Solch klare Worte hätten sich viele Bürger früher gewünscht. Dem müssen aber Taten folgen. Ich erwarte, dass die Grünen nun dafür sorgen, die völlig verunglückte Evaluation zu stoppen und sich dabei gegen den Koalitionspartner durchsetzen. Denn im CDU-geführten Wirtschaftsministerium und in der CDU-Fraktion scheinen noch immer alle fest gewillt zu sein, die Bildungszeit einzuschränken“, so Fulst-Blei.

11.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Weirauch: „Urteil gegen NSU-Terroristen kann kein Schlussstrich sein - Staat und Gesellschaft müssen wachsam bleiben

 

Zur Urteilsverkündung im NSU-Verfahren vor dem OLG München erklärt Dr. Boris Weirauch, Obmann der SPD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg: „Der Prozess in München hat gezeigt, wie ein starker Rechtsstaat funktioniert. Das Gericht hat sich intensiv darum bemüht, die jeweilige Verantwortung der Angeklagten für die Terror-Serie des NSU zu bestimmen und den Prozess revisionssicher zu einem Urteil zu führen.“ „Die Gesellschaft darf das Thema NSU und rechter Terror mit dem Urteil nicht zu den Akten legen. Rechtsextreme Ideen, die der Nährboden für den NSU waren, sind in den letzten Jahren lauter geworden. Das heißt, eine Terrorgruppe wie den NSU kann es jederzeit wieder geben, ich schließe nicht aus, dass es sie schon gibt.“

11.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Die Landesregierung muss endlich ihre kommunalfeindliche Haltung ablegen“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu den Berichten über Probleme bei den Finanzgesprächen zwischen Land und Kommunen: „Nachdem nunmehr ein Dreivierteljahr ohne eine Einigung der gemeinsamen Finanzkommission von kommunalen Landesverbänden und Landesregierung verstrichen ist, muss man befürchten, dass es auch vor der Sommerpause zu keiner Lösung kommt. Es ist unsäglich, wie das Land die Kommunen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben im Stich lässt.

11.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Die Lehrkräfte kompensieren jeden Tag die Stellenstreichungen der Landesregierung"

 

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei bekräftigt die Forderung seiner Fraktion nach einer Stichtagslösung wie in Hessen oder Rheinland-Pfalz, um der Arbeitslosigkeit von Lehrkräften über die Sommerferien endlich ein Ende zu bereiten: „Die Lehrkräfte in Baden-Württemberg kompensieren jeden Tag die Stellenstreichungen der grün-schwarzen Landesregierung und kämpfen gegen den fatalen Unterrichtsausfall. Zum Dank werden 3.300 von ihnen mit Beginn der Sommerferien vor die Tür gesetzt – an Zynismus ist das kaum zu übertreffen.

11.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „CDU ist in ihrem angeblichen Kampf gegen Fahrverbote nicht glaubwürdig“

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch zu den jüngsten Äußerungen aus der CDU zu Fahrverboten für Euro-5-Dieselfahrzeuge: „Die CDU ist in ihrem angeblichen Kampf gegen Fahrverbote nicht glaubwürdig. Allein durch die geplanten Fahrverbote für Euro-4-Diesel sind über 80.000 Fahrzeugbesitzer in der Region Stuttgart teilweise enteignet. Wo war der Einsatz der CDU für diese auf ihr Fahrzeug angewiesenen Menschen denn bisher? Was sollen diese weiteren Verbote, wenn doch bekannt ist, dass sie nur zu einer äußerst geringen Reduzierung des Schadstoffausstoßes führen werden? Hätte die Regierung, wie von der SPD gefordert, im November 2017 eine Berufung und nicht die Sprungrevision eingelegt, wären die weiteren geplanten Maßnahmen, insbesondere die Hardware-Nachrüstung, bei der Urteilsfindung berücksichtigt worden. Aus rein ideologischen Gründen haben die Grünen dies im vergangenen Herbst verhindert, so wie sie sich nun einer Rechtsbeschwerde im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart verweigern. Die Lippenbekenntnisse von Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, er wolle um jeden Preis Fahrverbote vermeiden, sind daher für die Betroffenen blanker Hohn.“

11.07.2018 in Unterwegs von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Mehr Platz für Kinder und Jugendliche in der Neckarstadt

 

Gibt es in der Neckarstadt-West genug Platz für Kinder und Jugendliche? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am jüngsten Stadtteilgespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins Neckarstadt-West. Das Gelände des Abenteuerspielplatzes Erlenhof war dafür der geeignete Ort.

11.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

„Stelldichein“ der Europäischen Bankenwächter im Wirtschafts- und Währungsausschuss:

 

Nach EZB-Chef Mario Draghi ist heute die oberste Bankenabwicklerin Elke König zur Aussprache im Europäischen Parlament

11.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Fahrradstraße vor der Diesterwegschule ist sinnvoll

 
Prof. Dr. Heidrun Kämper, Stadträtin vor Ort

Auf Initiative der SPD hat die Verwaltung den Ausbau der Meerfeldstraße zu einer Fahrradstraße geprüft. Sie schlägt jetzt in Fahrrichtung Süden die Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Windeck- und  Landteilstraße und zwischen Landteil- und Emil-Heckel-Straße vor. Dort soll der gepflasterte Radweg im Seitenraum in eine Fußverkehrsfläche umgewandelt werden. In Richtung Norden soll die Meerfeldstraße zwischen Landteil- und Windeckstraße ebenfalls Fahrradstraße werden.

11.07.2018 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Stadtrat Waibel am Kümmerer-Telefon

 

Stadtrat Ralph Waibel bietet am Mittwoch, den 18. Juli von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0621/ 293-2094 eine telefonische Sprechstunde an. Er kümmert sich insbesondere um die Stadtteile Seckenheim und Friedrichsfeld. Seine Themen sind Jugend- und Sozialpolitik.

10.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD fragt nach Abbiegeassistenzsystemen für mehr Sicherheit

 
Stadtrat Thorsten Riehle

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fragt bei der Verwaltung nach, ob Großfahrzeuge der Stadt Mannheim bereits mit einem Abbiegeassistenzsystem ausgestattet sind und falls nicht, ob die Voraussetzungen gegeben sind, entsprechende Warnsysteme zukünftig einzusetzen. Mit Hilfe solcher Systeme können die Unfallraten gesenkt werden.

10.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Heute auf Kurztrip in Rom

 

als EP-Verhandlungsführer des Bankenregulierungspakets CRD/CRR bei der Mitgliederversammlung des italienischen Bankenverbandes ABI. Mit von der Partie u.a. der neue italienische Finanzminister Giovanni Tria und der italienische Notenbankchef Ignazio Visco. Später zurück nach Brüssel, wo um 18 Uhr meine nächste Sitzung im Europaparlament beginnt

09.07.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bündnis aus SPD, GEW und PH Heidelberg fordert herkunftssprachlichen Unterricht als Regelangebot an Schulen

 

Die SPD-Landtagsfraktion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Pädagogische Hochschule Heidelberg mit dem Heidelberger Zentrum für Migrations-forschung und Transkulturelle Pädagogik (Hei-MaT) haben ein gemeinsames Konzept zur Einführung von herkunftssprachlichem Unterricht als Regelangebot an baden-württembergischen Schulen vorgestellt. Ziel ist es, den aktuell bestehenden Konsulatsunterricht abzulösen.

09.07.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Wochenauftakt in Brüssel mit EZB-Präsident Mario Draghi:

 

Währungsökonomischer Dialog im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments

09.07.2018 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch MdL

SPD-Landespolitiker Stoch und Weirauch besuchen Frühchenstation im Mannheimer Klinikum

 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag Andreas Stoch besuchte gemeinsam mit dem Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch die Klinik für Neonatalogie am Mannheimer Klinikum. Im Gespräch mit Klinikdirektor Dr. Thomas Schaible, Oberarzt Dr. Steffen Hien und Pflegekräften zeigten sich die beiden Abgeordneten beeindruckt von der „Hochleistungsmedizin made in Mannheim“.

Kontakt zur SPD Mannheim

SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88
69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004
Fax: (06221) 164023
E-Mail kv.mannheim@spd.de

Kalender

Alle Termine öffnen.

24.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung des OV Sandhofen
Der OV trifft sich um Delegierte zu wählen und aktuelle Themen zu besprechen. Der Veranstaltungsort ist bar …

24.07.2018, 19:30 Uhr mitgliederöffentliche Vorstandssitzung OV Gartenstadt

25.07.2018, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung
Nominierung des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld für die Kommunalwahl 2019.

25.07.2018, 19:00 Uhr Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg
Über den Zusammenhang von Demokratie und Populismus und wie die Sprache des Populismus u …

25.07.2018, 19:30 Uhr Ist die Ausbreitung von Wettbüros und Spielhallen zu stoppen?
Veranstaltung mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch zum Thema Wettbüros und Spielhallen in Mannhei …

Alle Termine

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden