12.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl üben sich in Berlin einmal mehr in sturer Prinzipienreiterei“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Haltung der grün-schwarzen Landesregierung gegen die vom Bund geplante Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung:

12.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl üben sich in Berlin einmal mehr in sturer Prinzipienreiterei“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Haltung der grün-schwarzen Landesregierung gegen die vom Bund geplante Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung:

12.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Strobls Äußerungen sind Ausdruck des fehlenden Problembewusstseins der CDU im Umgang mit Maaßen“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch kritisiert die Äußerungen von Innenminister Thomas Strobl, der demnach grundsätzlich große Stücke auf den unter Beschuss geratenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hält:

12.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und seine Stellvertreter im Amt

 

Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihr Führungsgremium aus Fraktionsvorsitzendem, vier Stellvertretern und Parlamentarischem Geschäftsführer am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau gewählt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch als auch seine Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden bei diesen Wahlen in ihrem Amt bestätigt.

12.09.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ertüchtigung Posttunnel am Hauptbahnhof: Weirauch schreibt an Bahnvorstand Pofalla

 

Pendlerströme führen zu überlasteten Unterführungen am Mannheimer Hauptbahnhof. Vermehrt ist zu beobachten, dass die beiden quer zu den Gleisen verlaufenden Tunnel des Mannheimer Hauptbahnhofs, und dabei insbesondere der Haupttunnel, gerade zu den Pendler-Spitzenzeiten stark belastet sind.

12.09.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bezahlbarer Wohnraum in Mannheim: Weirauch fordert Erfassung von Baulücken und Leerständen durch Stadtverwaltung

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert die Erfassung von Baulücken im Mannheimer Stadtgebiet sowie die Meldung von dauerhaft leerstehenden Wohnungen, um den Druck auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt zu verringern. „Eine maßvolle Nachverdichtung ist entscheidend, um auch in Mannheim mehr Wohnraum zur Verfügung zu stellen“, erklärt Weirauch seinen Vorstoß.

11.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Treffen mit der SPD Arbeitsgemeinschaft 60+ Rhein-Neckar

 

Das Thema Kampf gegen die Steuervermeidung hat auch das Interesse der SPD Arbeitsgemeinschaft 60+ aus Rhein-Neckar geweckt, die mich heute Abend im Schwetzinger Schloss zu einer spannenden Diskussion eingeladen haben.
Ein Steuerdumping darf es in einer Solidargesellschaft nicht geben!

10.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Sitzung des Sonderausschusses zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3)

 

Nachtschicht: Ab 20:15 Uhr erste Sitzung des Sonderausschusses zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3) nach der Sommerpause zum Thema Digitalsteuer für Amazon, Apple & Co.

10.09.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Im Norden alles ruhig - Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Fulst-Blei besucht Polizeirevier Sandhofen

 

Die Frage der Sicherheit in Mannheim ist immer wieder im Gespräch. Bei allen subjektiven Empfindungen ist es aber wichtig, sich regelmäßig einen objektiven Eindruck von der Lage zu machen. Der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) besucht hierzu regelmäßig die Polizeireviere in seinem Wahlkreis.

10.09.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck: „Eine Stärkung der Schulleitungen wäre schon zu diesem Schuljahr bitter nötig gewesen“

 

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Kleinböck, äußert sich zu den Medienberichten, wonach 156 öffentliche Schulen im Land zum Unterrichtsbeginn ohne Schulleitung sind: „Eine Stärkung der Schulleitungen wäre schon zu diesem Schuljahr möglich und bitter nötig gewesen. Statt die Schlüsselrolle der Schulleitungen in der Qualitätsentwicklung nur zu betonen, hätte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann einfach mal auf die Tube drücken müssen – sie ist immerhin seit mehr als zweieinhalb Jahren im Amt. Es ist parteiübergreifender Konsens, dass an den Stellschrauben Leitungszeit und Besoldung mit Nachdruck gedreht werden muss. Ihr Auftrag war die Umsetzung und darauf warten die Schulen einfach schon zu lange.“

10.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD gedachte des Mannheimer Kommunismus- und DDR-Forschers Prof. Hermann Weber

 

Am 23. August wäre Prof. Dr. Hermann Weber 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass legten der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer, der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Jens Hildebrandt vom Sozialdemokratischen Bildungsverein am Grab des renommierten Kommunismus- und DDR-Forschers, der seiner Heimatstadt Mannheim, der Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung stets verbunden war, einen Kranz nieder.

07.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Paneldiskussion auf der "Eurofi" zur Europäischen Einlagensicherung

 

Paneldiskussion in Wien auf der "Eurofi" zur Europäischen Einlagensicherung u.a. mit den Notenbankgouverneuren Sylvie Goulard (Frankreich), Klaas Knot (Niederlande) und Olli Rehn (Finnland), sowie Karl-Peter Schackmann-Fallis, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassenverbandes. Mein Beitrag: Jedwede Weiterentwicklung europäischen Sparerschutzes muss sicherstellen, dass Existenz, Funktionsweise und Finanzierbarkeit der über alle Krisen hinweg bewährten Institutssicherungssysteme von Sparkassen und Genossenschaftsbanken unberührt bleibt.

07.09.2018 in MdB und MdL von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: Die prekäre Lage an den Schulen ist der Kultusministerin kein Anlass zur Demut

 

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die prekäre Lage an den Schulen ist der Kultusministerin kein Anlass zur Demut, sondern nur eine weitere Gelegenheit sich wortreich ihrer Verantwortung zu entledigen und in Schuldzuweisungen zu verlieren“

Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Ausführungen von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zum Schuljahresbeginn im Land: „Wie erwartet, bleiben zu Schuljahresbeginn mit 700 Lehrerstellen noch mehr offen als im vergangenen Jahr. Die Versorgungslage an den Schulen ist daher weiter höchst angespannt. Wieder müssen die Lehrkräfte mit dauerhafter Mehrarbeit und enormen Belastungen rechnen, Unterrichtsausfall ist vorprogrammiert. Diese prekäre Lage ist Kultusministerin Susanne Eisenmann kein Anlass zur Demut, sondern nur eine weitere Gelegenheit sich wortreich ihrer Verantwortung zu entledigen und in Schuldzuweisungen zu verlieren. Aus Sicht der Ministerin liefern kritische Gewerkschaften weder korrekte Zahlen noch konstruktive Vorschläge, alle ihre Vorgänger haben falsch geplant und die Lehrkräfte sind sowieso viel zu unflexibel. Diese Haltung und Uneinsichtigkeit bringt die Schulen und ihre Lehrkräfte nicht weiter. Was ihnen helfen würde, wäre ein Ausbau der Krankheitsreserve mit Gymnasiallehrkräften, die Einstellung von mehr Gymnasiallehrkräften an Gemeinschaftsschulen, mehr Leitungszeit und bessere Bezahlung von Schulleitungen, eine zeitgemäße digitale Infrastruktur und eine funktionsfähige Bildungsplattform. All diese Punkte wären trotz der angespannten Personalsituation zum neuen Schuljahr umsetzbar gewesen, doch der grün-schwarzen Landesregierung fehlen der politische Wille und die nötige Kompetenz.

05.09.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: "Grün-Schwarz lässt die Schulen auch im neuen Schuljahr im Regen stehen."

 

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Grün-Schwarz lässt die Schulen auch im neuen Schuljahr im Regen stehen – auf die vollmundigen Ankündigungen zu Reformen müssen dringend Taten folgen“

Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, schließt sich der Kritik der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) an der Schulpolitik der Landesregierung an: „Erneut flattert den Schulen eine üppige Aufgabenliste ins Haus, aber auf zusätzliche Unterstützung warten die Lehrkräfte vergebens. So kündigt das Kultusministerium seit Monaten ein Programm zur Stärkung von Schulleitungen an, dreht aber munter Abstimmungsschleifen statt pünktlich zum neuen Schuljahr zu liefern. Die höhere Besoldung und mehr Leitungszeit sind dringend nötig, um die vielen Schulleitungsstellen zu besetzen und eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Schulen zu ermöglichen. Oder wer sonst soll unter diesen Bedingungen die viel beschworene Qualitätsentwicklung voranbringen, die neue Handreichung zur Rechtschreibung mit Leben füllen oder die wichtigen Präventionskonzepte umsetzen? Nur neue Ansprüche zu formulieren ist nicht genug – Kultusministerin Eisenmann muss die Umsetzung an den Schulen durch bessere Arbeitsbedingungen mitdenken.

05.09.2018 in Bundespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD begrüßt schärfere Mietpreisbremse und nimmt das Land in die Pflicht

 

Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Landesregierung muss sich endlich um mehr bezahlbaren Wohnraum kümmern“

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die am heutigen Tag vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen bei der Mietpreisbremse. „Mit der Senkung der Modernisierungsumlage, der Einführung einer Kappungsgrenze pro Quadratmeter und der Stärkung der Mieterrechte wurden auf Betreiben der SPD wichtige Beschlüsse gefasst, um gegen immer weiter steigende Mieten vorzugehen. Weitere Verbesserungen wie beispielsweise die flächendeckende Anwendung der Mietpreisbremse waren mit der CDU leider nicht zu machen“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch den Kabinettsbeschluss.

05.09.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Die Grünen dürfen sich vom Koalitionspartner beim Thema Ganztagsschulen nicht wieder über den Tisch ziehen lassen

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zum Streit in der grün-schwarzen Koalition über die Zukunft der Ganztagsschulen im Land: „Die CDU kann nicht Qualität zu ihrem bildungspolitischen Mantra machen und dann ignorieren, was qualitätsvolle Angebote eigentlich ausmachen. Wir wissen, dass die Ganztagsschule zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen und Schülerleistungen verbessern kann, wenn sie regelmäßig besucht wird und der Tagesablauf rhythmisiert ist. Reine Betreuungsangebote bergen dieses Potential nicht und das muss den Eltern auch so vermittelt werden. Kultusministerin Eisenmann hat keinerlei Konzept, wie sie die Ganztagsschule stärken kann. Allein der Wiedereinstieg in die Finanzierung flexibler Betreuung wird Baden-Württemberg nicht voranbringen. Die Grünen dürfen sich vom kleinen Koalitionspartner bei diesem Thema nicht wieder über den Tisch ziehen lassen.“

03.09.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Europaparlament meets Bundestag

 

Konstruktiver Fachaustausch in Brüssel mit Mitgliedern der AG Finanzen der SPD Bundestagsfraktion unter der Leitung meines baden-württembergischen Kollegen Lothar Binding

03.09.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck: „Unter Grün-Schwarz kommt die Inklusion in Baden-Württemberg nicht voran. "

 

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Kleinböck, kommentiert die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zur Inklusion in Schulen: „Unter Grün-Schwarz kommt die Inklusion in Baden-Württemberg nicht voran. Der CDU stößt es nicht negativ auf, dass der Ausbau stagniert und die Inklusionsquote sogar zurückgeht, und die Grünen verharren in ihrem bildungspolitischen Wachkoma. Die Aufhebung der Sonderschulpflicht zum Schuljahr 2015/16 war ein längst überfälliger Schritt, aber nur der Anfang eines langen Prozesses. Die SPD hat daher vor wenigen Wochen ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgestellt, mit konkreten Vorschlägen, wie die Vision eines inklusiven Bildungssystems Realität an den Schulen werden kann. Die aktuell mangelnde Ausstattung der Schulen untergräbt die Zielsetzung der Inklusion an zu vielen Standorten – so manch konservative Kraft stört es allerdings nicht, wenn die Eltern ihre Kinder mit Förderbedarf aufgrund der schlechten Ressourcenlage weiterhin nicht an allgemeinbildende Schulen schicken wollen.

02.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

SPD Neckarau an den Türen: Wohnen und Mobilität für Neckarauer am wichtigsten

 

An über 150 Türen hat die SPD Neckarau gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer geklopft und die Bürgerinnen und Bürger gefragt, was die Menschen in Neckarau bewegt. 31% der Gefragten gaben an, dass die Wohnungspolitik ganz oben auf der Agenda der Stadt stehen sollte. 18% nannten Mobilität und Verkehr als wichtigstes Anliegen.

02.09.2018 in Allgemein von ASF Mannheim

Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30.August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40% Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote: so zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“ 
Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben.  
Dennoch: „Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert“, so die Mannheimer ASF-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Claudia Schöning-Kalender, „der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt.“ 
Warum nicht auch in der Partei? Das Prinzip der Freiwilligkeit, so die Erfahrung,  ist bei der Vergabe von Machtpositionen offenbar nur begrenzt hilfreich. „Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein,“ mutmaßt Schöning-Kalender.

 

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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25.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jusos: Antisemitismus in Deutschland - mit Dieter Burgard
Nicht nur in Chemnitz erstarken die Rechten Stimmen, auch in Mannheim ist spätestens seit der letzten Landtag …

26.09.2018, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung, Thema (geplant): "Umwelt und Grünflächen in den Stadtteilen"

26.09.2018, 19:30 Uhr mitgliederöffentliche Vorstandssitzung OV Gartenstadt

27.09.2018, 17:00 Uhr GEDENKFEIER FÜR DIE KZ-OPFER IN MANNHEIM-SANDHOFEN
Am 27. September 2018, 17 Uhr, veranstaltet der Verein KZ-Gedenkstätte Sandhofen e.V. seine jährlich …

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