05.11.2018 in Ankündigungen von AFA Mannheim

AfA Mannheim: Leni muss bleiben

 

AfA Kreisverband Mannheim stellt sich hinter Breymaier und begrüßt Mitgliederbefragung

Leni Breymaier wurde vor 2 Jahren als SPD Landesvorsitzende gewählt. Sie löste Nils Schmid nach einem katastrophalen Landtagsergebnis ab und hat mit großem Engagement Verantwortung übernommen. Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Kreisverband Mannheim hat sich in ihrer Vorstandssitzung mehrheitlich für Leni Breymaier als Landesvorsitzende ausgesprochen.

05.11.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Riedbahn: Weirauch fordert Umdenken der Bahn und Prüfung einer Tunnellösung für maximalen Lärmschutz der Bevölkerung

 

In der Diskussion um den Ausbau der Riedbahntrasse mahnt der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch ein Umdenken der Bahn an. „In Zeiten, in denen man über Fahrverbote in Innenstädten diskutiert, kann man nicht allen Ernstes mehr als 200 Güterzüge am Tag mitten durch die Stadt jagen wollen. Da hat die Bahn wohl den Schuss nicht gehört“, kritisiert Weirauch die beabsichtigten Pläne der Deutschen Bahn zur Ertüchtigung der Riedbahn.

05.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „Strobl zeigt sich mit der Aufklärung des schrecklichen Verbrechens in Freiburg völlig überfordert“

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch bleibt auch nach den zwei Pressekonferenzen in Freiburg und Stuttgart dabei, dass es widersprüchliche Aussagen von Polizei und Innenminister bezüglich des schrecklichen Verbrechens an einer jungen Frau in Freiburg gibt. Unklar bleibe beispielsweise immer noch, warum man den Haupttatverdächtigen nicht an seiner Wohnung antreffen konnte, obwohl es Videoaufnahmen geben soll, die belegen, dass er sich immer wieder dort aufgehalten habe. Zudem waren Festnahme und Durchsuchung für den 23. Oktober 2018 geplant. Wollte man ihn nun früher antreffen oder war von vornherein eine spätere Festnahme geplant? Außerdem bleibt Strobl die Antwort schuldig, wie die von ihm als Lösung präsentierten Ermittlungsassistenten zu einem schnelleren Vollzug eines Haftbefehls beitragen können.

03.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Die Autoindustrie muss endlich in die Pflicht genommen werden“

 

Für Andreas Stoch, den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, ist klar: „Immer deutlicher wird, dass die uneinsichtige Haltung vieler Autobosse einen riesigen volkswirtschaftlichen Schaden anrichtet. Die Existenz vieler KFZ-Betriebe und damit auch die dortigen Arbeitsplätze sind bedroht, weil bisher von der Autoindustrie die Hardware-Nachrüstung blockiert wird. Gleiches gilt für CDU und CSU, indem sie schützend ihre Hand über die Autoindustrie halten. Das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium muss jetzt endlich Klarheit schaffen, welche Nachrüstungen technisch anerkannt werden und wie diese finanziert werden. Wir fordern, dass die Autoindustrie die den Besitzern dieser Fahrzeuge entstehenden Kosten übernimmt.“

03.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

SPD Neckarau kritisiert Baustellenmanagement im öffentlichen Straßenraum

 

Anfang August hatte die MVV Netze GmbH in einer Anwohnerinformation mitgeteilt, dass ab 13. August ein 200 Meter langes Teilstück der Gasversorgungsleitung in der Neckarauer Friedrichstraße zwischen dem Kreuzungsbereich Neckarauer Straße und der Abbiegung in die Rheingoldstraße (am Marktplatz) erneuert werden soll und damit auch Beeinträchtigungen im Verkehr zu erwarten sind.

Wegen des starken Berufsverkehrs in diesem Bereich habe man diese Arbeiten bewusst in den Sommerferien begonnen und wolle sie voraussichtlich Ende September 2018 abschließen. Jetzt haben wir Anfang November und die Arbeiten sind immer noch nicht abgeschlossen. Seit 12 Wochen bilden sich immer noch lange Staus in diesem Baustellenbereich. Deswegen haben die SPD-Bezirksbeiräte Neckarau-Almenhof-Niederfeld in einem Schreiben an die MVV Netze GmbH nachgefragt, was die Gründe für diese erhebliche Verzögerung sind und wann mit dem tatsächlichen Abschluss der Leitungsarbeiten zu rechnen ist. Inzwischen wurde mitgeteilt, dass der Abschluss bis Mitte November erfolgen soll.

Leider ist diese Baustelle im öffentlichen Straßenraum nicht die einzige verkehrsbeeinträchtigende Baumaßnahme im Stadtbezirk Neckarau: Wörthstraße, Rheingoldplatz, Speyerer Straße und Neckarauer Straße (vor dem Neckarauer Übergang). Manche Baustellen sind tagelang verwaist und man gewinnt den Eindruck, dass es kein Baustellenmanagement für Baustellen im öffentlichen Straßenraum gibt und offenbar Genehmigungen von Straßensperrungen für Baumaßnahmen unbefristet erteilt werden.

01.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Trinkertreff in Akademiestraße muss kommen

 
Stadtrat Ralph Waibel

Wir fordern CDU und ML noch einmal auf, endlich zur Vernunft zu kommen und der Errichtung eines Gebäudes für einen Trinkertreff in der Akademiestraße zuzustimmen.

01.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Effektiver gegen Verursacher von wildem Müll vorgehen

 

Wir wollen, dass Müllsünder, die ihren Abfall einfach irgendwo in der Stadt abladen, gezielter verfolgt werden. Dazu soll die Verwaltung ein Konzept vorlegen. Es genügt nicht, illegal entsorgten Müll einzusammeln, Ziel muss es sein, die illegalen Müllablagerungen zu verringern.

31.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Neue Wege zur Bekämpfung des Wohnungsmangels

 
v.l. Dr. B. Boll, Ralf Eisenhauer, S. Leber-Hoischen

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Neckarauer Sozialdemokraten zum Thema bezahlbares Wohnen. Ralf Eisenhauer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Mannheimer Gemeinderat war als Vortragender wie als Diskutierender ein kompetenter Gesprächspartner.

In seiner Begrüßung bezeichnete Bernhard Boll, Gemeinderatskandidat und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld, den Wohnungsmangel und die hohen Mietkosten als neue soziale Frage in Deutschland. Nicht nur in den Metropolen und Großstädten explodieren die Mietpreise in unerschwingliche Höhen, sondern zwischenzeitlich auch in kleineren Städten, so Boll.

 

31.10.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Staatsrecht meets Europarecht

 

Der Staatsrechtskurs des Studieninstituts Rhein-Necker/ Verwaltungsschule Mannheim mit Peter Myrczik zu Besuch bei mir im Straßburger Parlament

30.10.2018 in Ankündigungen

Vorstellung der Kandidierenden für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg

 

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat kürzlich die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Die Mitgliederbefragung wird in der Zeit vom 1.11 – 19.11 laufen. Aus diesem Grund hat die SPD Mannheim beide Kandidierenden um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, eingeladen um sich und ihre Ideen für die Zukunft der SPD Baden-Württemberg vorzustellen. Gemeinsam mit der Juso Hochschulgruppe lädt die SPD Mannheim somit herzlich ein zur

Vorstellung der Kandidierenden für den Landesvorsitz der

SPD Baden-Württemberg

am 3. November um 15 Uhr im Ostflügel des Schlosses (Universität)

Raum SN 163

30.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Wird die Erhebung durchgeführt, bedeutet sie für die Schulen mehr Arbeit, aber keine Abhilfe“

 

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, zu der Ankündigung des Kultusministeriums, nach den Herbstferien eine zweite Vollerhebung zum Unterrichtsausfall durchzuführen: „Ziel der Vollerhebung des Unterrichtsausfalls muss es sein, die Versorgungslage der Schulen zu verbessern und die Daten als Grundlage für eine neue Personalplanung zu nutzen. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zeigt sich in dieser Hinsicht jedoch wenig inspiriert. Die Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die Krankheitsreserve unverzüglich um 20 Prozent auf 2.000 Lehrkräfte zu erhöhen, ignoriert sie ebenso wie die nach festen Zielgrößen wie einem Versorgungsgrad jeder Schule von 106 Prozent und einem aufgestocktem Entlastungskontingent. Das sind jedoch kurz- und mittelfristige Maßnahmen, die den Schulen eine echte Verbesserung in Aussicht stellen.

30.10.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Hintergrundgespräch mit BW-Genossenschaftsverband

 

Hintergrundgespräch mit Führungskräften des BW-Genossenschaftsverbands zu „meinem“ Bankenregulierungspaket CRR/CRD im Geno-Haus in Stuttgart

30.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Kinderbetreuungssituation in Käfertal/Waldhof/Gartenstadt braucht kurzfristig Lösung

 

Wir haben im Gemeinderat beantragt, zeitnah Übergangslösungen zu schaffen, um die Versorgung mit ausreichend Krippen- und Kindergartenplätzen im Gebiet Käfertal/Waldhof/Gartenstadt sicherzustellen. 

29.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gruber: Angesichts der Zahl an Badetoten im Sommer kann sich die Landesregierung nicht zurücklehnen und zuschauen

 

Gernot Gruber, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu der Forderung der Bäderallianz Baden-Württemberg, das Bädersterben zu stoppen und einen kommunalen Sanierungsfonds aufzulegen:

29.10.2018 in Pressemitteilungen von Jusos Mannheim

Staatsminister Michael Roth MdB bei den Jusos Mannheim mit über 150 Bürgerinnen und Bürgern

 
V.l.n.r.: Katharina Vasilakis, Jacob Waiß, Isabel Cademartori, Michael Roth MdB, Ralf Eisenhauer

Unter dem Thema „Ist die EU noch zu retten?“ luden die Jusos Mannheim am vergangenen Donnerstag, den 25.10. zur Diskussion mit dem Staatsminister für Europ im Auswärtigen Amt Michael Roth ein. Im gefüllten Bürgerhörsaal der Universität Mannheim fanden sich rund 150 Bürgerinnen und Bürger ein, um über die Zukunft der Europäischen Union zu sprechen.

29.10.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Treffen mit Beratern aus dem US-Kongress

 

Transatlantisches Treffen mit den politischen Beratern aus dem US-Kongress Casey Higgins und Jonathan Day zu den Themen internationale Finanzpolitik und Bankenregulierung

28.10.2018 in Arbeitsgemeinschaften von AfB Mannheim

Hearing "Frühkindliche Bildung" - Wie Bildung gelingen kann!?

 

Wie gelingt gute Bildung?

Diskussionsveranstaltung am 8. November, 18.30 Uhr, Fröbel-Seminar Mannheim,Rennershofstr. 2, 68163 Mannheim

Wie gelingt gute Bildung in den Kindergärten? Was ist wichtig für unsere Kinder? Welche Rahmenbedingungen wünschen sich Erzieherinnen und Erzieher? Welche Rahmenbedingungen braucht gelingende Bildung in den Kitas? Wie sehen die Ausbildungswege aus? Wie sieht beste Bildung aus?

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim und die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Impulse zu einer besseren Bildung von Anfang an setzen. Dazu laden sie zu einem Hearing mit Expertinnen und Experten ein.

Stadträtin Lena Kamrad, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie die AfB-Vorsitzende Sabine Leber-Hoischen sagen: „Die frühkindliche Bildung liegt uns am Herzen. Die Erzieherinnen und Erzieher in den Mannheimer Kindergärten leisten Tag für Tag wichtige Arbeit. Wir möchten weiter in die Qualität der Kindergärten investieren, und deshalb mit Eltern und Fachleuten diskutieren, welche Rahmenbedingungen wichtig sind.“ In Themenforen können die Bürgerinnen und Bürger mit der SPD diskutieren.

Dafür stehen Ihnen als Expertinnen und Experten zur Verfügung: Sabine Gaidetzka als Leiterin des Fachbereichs Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Mannheim · Prof. Dr. Peter Rahn, Prof. für Wissenschaft der sozialen Arbeit, Hochschule Ludwigshafen · Anette Krause, zuständig für die Kinderpflege- und Erzieherinnenausbildung beim Kultusministerium Baden-Württemberg · Nancy Hehl, Fachgruppenleiterin Sozial-, Kinder und Jugendhilfe, Ver.di Baden-Württemberg · Erika Schneider & Bianca Rennecke, Stadtelternbeirat.

 

27.10.2018 in Europa von Peter Simon. Für uns in Europa.

Podiumsdiskussion zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion in der Volksbank Stuttgart

 

U.a. mit Europaminister Guido Wolf und Dr. Roman Glaser, Präsident des baden-württembergischen Genossenschaftsverbandes. Ebenfalls auf dem Podium: Joachim Menze, Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission für Baden-Württemberg und Bayern und Hans Rudolf Zeisl, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Stuttgart eG

25.10.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Auf der Suche nach den Erben Seppl Herbergers

 

Landtagsabgeordneter Stefan Fulst-Blei auf Vor-Ort-Tour besucht den Waldhof

An einem schönen Herbsttag machte der Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand Halt am Seppl-Herberger-Platz auf dem Waldhof. Den ersten Kontakt an diesem Ort hatte er zu einigen Schuljungs, die den Platz zum Kicken nutzten. Das fand er natürlich als Waldhof-Fan gut, dass an diesem Ort der Erinnerung an die Mannheimer Fußball-Legende der Nachwuchs übte. Dafür schob er sein Fahrrad gerne ein paar Meter zur Seite.

23.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Landesregierung liefert nur Pflicht statt Kür“

 

Wenig Grund zur Begeisterung bietet der grün-schwarze Entwurf für einen Nachtragshaushalt für den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Finanzministerin Edith Sitzmann feiern sich für eine Schuldentilgung, die schlicht und einfach den Vorgaben der Landhaushaltsordnung folgt“, so Stoch: „Und abseits der Pflicht gibt es keine Kür“. Angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen seien eigentlich erheblich mutigere Schritte nötig – sowohl zur Schuldentilgung wie zur Behebung von Sanierungsstau und Wohnungsnot. Das unterstreicht auch der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich: „Grün-Schwarz ist gezwungen, Kreditschulden zu tilgen. Von eigener Leistung oder Willen kann keine Rede sein“, so Hofelich: „Gerade die Grünen sollten sich endlich auf die gute Erfüllung der Kernaufgaben des Staates konzentrieren, anstatt die Bastelecken ihrer Klientel anzufüttern“.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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13.11.2018, 07:30 Uhr - 20:00 Uhr Juso-Fahrt in das Europäische Parlament nach Straßburg
Wir haben kurzfristig 10 Plätze für eine Fahrt in das Europäische Parlament nach Straßburg bekommen. Es geht u …

13.11.2018, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
Am Dienstag treffen wir uns wieder mitgliederöffentlich auf dem Museumsschiff.

13.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Juso Vorstandssitzung
Seid bei unserer (immer) mitgliederöffentlichen VoSi dabei und bringt euch aktiv in die Planung der kommenden Woc …

14.11.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung SPD Vogelstang
Am 14. November findet die nächste Vorstandssitzung der SPD Vogelstang statt. Alle Mitglieder unseres Ortsvereins …

14.11.2018, 19:30 Uhr Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung SPD-OV Neckarau-Almenhof-Niederfeld

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