03.03.2019 in Topartikel Ankündigungen

SPD-Kreisvorstand beschließt Programm-Entwurf zur Kommunalwahl einstimmig

 

Der Kreisvorstand hat den Programmentwurf dazu einstimmig beschlossen. Die SPD stellt bezahlbares Wohnen, gute Kitas und gute Arbeitsplätze sowie den Zusammenhalt der Stadt in den Vordergrund. der Am 22. März soll der Kreisparteitag beschließen.

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer, Spitzenkandidat der Mannheim-SPD, betont: „Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Stadt gerechter machen. Deshalb fließen in das Programm viele Ideen und Rückmeldungen der Menschen direkt ein. Es ist ein Plan von allen Mannheimern für alle Mannheimer. Sei dabei. Sei Mannheim. Alle Forderungen haben eines gemeinsam: Wir glauben daran, dass das Leben in unserer Stadt nur gerecht und sozial sein kann, wenn alle die gleichen Chancen haben und wir miteinander Hilfe und Förderung leisten.“

SPD-Vorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei MdL erklärt: „Am 22. März wollen wir das Programm beschließen. Der Weg ist dann nicht zu Ende. Direkt nach dem Beschluss werden wir öffentlich um 19 Uhr im Eintanzhaus in G4 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das Programm weiter diskutieren und Hand in Hand an die weitere Umsetzung gehen. Jeder kann sich jederzeit einbringen, etwa online: seidabeiseimannheim.de.“

Den Programmentwurf finden Sie hier.

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Die Zeit drängt, aber die Wirtschaftsministerin trödelt“

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, kritisiert Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut für ihre ergebnislose Wohnungspolitik: „Die Wohnungssituation in Baden-Württemberg ist und bleibt angespannt, weil die Wirtschaftsministerin zwar vieles ankündigt, aber wenig umsetzt. Die Entschlackung der Landesbauordnung ist längst überfällig, aber es tut sich einfach nichts.“ Ursprünglich hatte Hoffmeister-Kraut angekündigt, dass die neue Landesbauordnung zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft treten solle. Aber die Ministerin und die Regierungsfraktionen „scheinen sich hier gegenseitig zu blockieren“, so Born.

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Es bleiben weiter Fragen offen. Strobl steht im Wort, für Aufklärung und Transparenz zu sorgen“

 

Für Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, sind auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nicht alle Fragen zum Fall „Uniter e.V.“ beantwortet, für ihn steht fest:

23.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rolland: Ein Verbraucherschutzminister, der auf Herausgabe solcher Daten verklagt werden muss, ist völlig fehl am Platz

 

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, befürwortet die Klage des NABU auf Herausgabe von Pestizid-Daten:

21.03.2019 in Pressemitteilungen von Jusos Mannheim

Jusos Mannheim mit neuem Vorstand: Katharina Vasilakis und Titus Heyme als Kreisvorsitzende

 
V.l.n.r.: Kai Herrenkind, Annalena Wirth, Titus Heyme, Katharina Vasilakis, Alexander Schreiber, Timur Özcan

“Wir machen Zukunft.” Dieses Motto hat sich der am Montag auf der Jahreshauptversammlung neu gewählte Vorstand der Jusos Mannheim für sein Arbeitsjahr auf die Fahne geschrieben.

 

20.03.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch und Fulst-Blei begrüßen Städtebauförderung für Mannheim

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen die Mittel aus dem Förderprogramm Städtebauliche Erneuerung, die 2019 nach Mannheim fließen sollen. "Auf Spinelli stemmt die Stadt Mannheim große Aufgaben", erklärt Weirauch zu den €4.400.000, die auf Spinelli in Neumaßnahmen zur Revitalisierung der Konversionsfläche und Grünflächengestaltung, aber auch die Schaffung eines neuen Wohnquartiers fließen sollen. "Es ist folgerichtig, dass das Land dies entsprechend honoriert und hier Geld für die Neugestaltung bereitstellt."

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist ein Rückschritt"

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zu den Forderungen des Städtetags nach mehr Landesförderung für die flexible Schülerbetreuung:

„Klar würden sich die Städte und Gemeinden über mehr Geld freuen. Nur sollten sie den Lockrufen von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann widerstehen. Denn sie versucht sich mit Millionen Euro von ihrem Personalproblem freizukaufen und es den Kommunen zuzuschieben. Im Gegensatz zu den einfachen Betreuungsangeboten wird die Ganztagsschule von ausgebildeten Lehrkräften umgesetzt und diese muss die Kultusministerin bereitstellen. Dieser Anforderung wird sie derzeit nicht gerecht - es fällt auch drei Jahre nach Regierungsübernahme viel zu viel Unterricht aus. Neben Flexibilität wollen Eltern auch die bestmögliche Förderung für ihr Kind. Es muss deutlicher kommuniziert werden, dass die Ganztagsschule das qualitativ hochwertigere Angebot ist und die Lernmotivation und Leistungen verbessern kann. Der Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist daher ein Rückschritt und steht im Widerspruch zu ihrem eigenen Qualitätskonzept.“

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Strobl verstrickt sich in Widersprüche, wenn seine Verantwortung an den Bundesinnenminister delegiert"

 

Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl, dass er Bundesinnenminister Seehofer in einem Brief aufgefordert habe, den Verein Uniter zu überprüfen, mit Unverständnis:

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Insbesondere die kleinen Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung“

 

Mit Blick auf die Ergebnisse der Strukturstudie BWe mobil 2019, fordert die SPD-Landtagsfraktion von der grün-schwarzen Landesregierung eine bessere Unterstützung der Beschäftigten im Automobilsektor: „Insbesondere die kleinen und mittleren Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung. Grün-Schwarz muss hier deutlich nachlegen“, so SPD-Wirtschaftsexperte Dr. Boris Weirauch.

19.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mannheim-Gartenstadt

Zukunft der Schulen in der Gartenstadt

 

Die Alfred Delp Grundschule und die Waldschule sind schon seit Jahren in einem maroden Zustand. Wie soll es mit diesen Schulen weitergehen?

19.03.2019 in Ankündigungen von SPD Mannheim-Gartenstadt

Verwirrende Zeiten - Die Welt in der Krise?

 

Diskussionsabend mit Lothar Mark MdB a. D

Internationale Politik wird immer verwirrender, unberechenbarer und bedrohlicher; das derzeitige Gefüge gerät immer mehr ins Wanken, selbst auf Freunde ist nicht mehr grundsätzlich Verlass. Egoismus, Populismus, Herrschaftsgebaren, Fehleinschätzungen und vieles mehr weiten sich aus. Steuern wir einem neuen Wettrüsten entgegen? Brauchen wir eine europäische Armee? Brexit, Handelsstreit, Notstand, Naher und Mittlerer Osten, Entwicklungspolitik und viele andere Themen werden behandelt von einem fundierten Kenner der internationalen Politik. Lothar Mark ist studierter Politologe, Historiker und Geograf, er war Studiendirektor, Bürgermeister in Mannheim, Bundestagsabgeordneter, Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und daselbst für das Auswärtige Amt zuständig. Der Blick über unseren Tellerrand ist zwingend notwendig, da auch wir in der Bundesrepublik von den jeweiligen Auswirkungen zum Teil massiv betroffen sind.

Diskutieren Sie mit uns am 27.03.2019 um 20:00 Uhr Bürgerhaus Gartenstadt, Kirchwaldstr. 17, 68305 Mannheim

Durch den Vortags- und Diskussionsabend führen die Kandidaten zur Gemeinderatswahl: Benjamin Herrmann (Listenplatz 19), Gilbert Blank (Listenplatz 43), Dr. Stefan Fulst-Blei MdL (Listenplatz 47)

19.03.2019 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

OST-Blockade beenden: Weirauch fordert von DFB Freigabe der Otto-Siffling-Tribüne

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert in einem Schreiben an DFB-Präsident Reinhard Grindel den DFB dazu auf, die generelle Freigabe der Otto-Siffling-Tribüne im Mannheimer Carl-Benz-Stadion nicht weiter zu verzögern. „Das Verhältnis zwischen dem DFB und dem SV Waldhof bzw. dessen Fans ist derzeit ohnehin schwierig, nicht nur, aber auch wegen des Punktabzugs. Da ist es wenig hilfreich, dass in der Frage der OST immer noch kein Fortschritt erzielt wurde“, erläutert Weirauch seinen Vorstoß.

19.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Jobticket ausweiten

 

Wir wollen, dass mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Jobticket nutzen können. Das GreenCity-Projekt bietet dafür neue Chancen.

18.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Turley-Verkauf öffentlich diskutieren / Eidesstattliche Versicherung abgeben

 
Wohnungspolitischer Sprecher der SPD: Reinhold Götz

Wir fordern, die Fragen rund um den Verkauf der Baufelder IV und V auf Turley in der Gemeinderatssitzung am 9. April öffentlich zu diskutieren. Außerdem fordern wir die Aufsichtsräte der MWSP auf, eidesstattlich zu versichern, die im Mannheimer Morgen am 7. März zitierte Aussage zu Vorgängen im Aufsichtsrat der MWSP nicht getroffen zu haben.

18.03.2019 in Ankündigungen

Vorstellung des Mannheim-Programms der SPD

 

Vorstellung des Mannheim-Programms der SPD
Freitag, 22. März, 19.00 Uhr, Eintanzhaus G4,4.

 

Die SPD Mannheim stellt am Freitag, 22. März, 19.00 Uhr im Eintanzhaus in G4,4 ihr Mannheim-Programm zu den anstehenden Kommunalwahlen vor. Spitzenkandidat Ralf Eisenhauer wird die Überlegungen der SPD vorstellen. Kernthemen sind bezahlbares Wohnen, gute Bildung und Arbeit sowie der Zusammenhalt der Stadt.

Neben musikalischen Beiträgen des Duos Jana Lucia & Thilo Zirr wird Filmproduzent Ali Badakhshan Rad erstmalig seine Mannheim-Doku präsentieren. Darin geht er den Stimmungen und Wünschen der Mannheimerinnen und Mannheimern nach. Die Gäste haben die Gelegenheit, die Kandidierenden für die Gemeinderatswahl kennenzulernen und ins Gespräch zu kommen. Eine Party rundet den Abend ab.

Ralf Eisenhauer erklärt: „In vielen Gesprächen, Hausbesuchen und Veranstaltungen haben wir mit der Bürgerschaft das Mannheim-Programm für die kommenden Jahre erarbeitet. Wir Mannheimerinnen und Mannheimer müssen uns bei den anstehenden Kommunalwahlen entscheiden: Wollen wir eine offene, dynamische Stadt bleiben, in der wir auch in Zukunft gemeinsam Chancen für alle schaffen und Chancen für uns alle nutzen – oder wollen wir uns im politischen Klein-Klein verlieren und abschotten?“

Naciye Baklan und Ali Badakhshan Rad führen durch den Abend.

Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Freitag, 22. März, 19.00 Uhr, Eintanzhaus, G4, 4. Der Eintritt ist kostenlos, der Zugang barrierefrei.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und danken Ihnen für eine Ankündigung.

17.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

WIR MACHEN WIEDER MIT: PUTZ DEINE STADT RAUS

 

Samstag, 23. März ab 10 Uhr auf

Niederbrücklplatz | Neckarauer Waldweg

Wir säubern wie die letzten Jahre auch, den Neckarauer Niederbrückl-Platz und die Flächen unter den Büschen und die Aufeldwege I und II. Wer mithelfen will, melde sich bitte schnellstmöglich bei Ina Grißtede inagrisstede@gmx.de oder einem anderen Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld melden.

Zur Pause gibt es Kaffee und belegte Brötchen.

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Wirtschaftsministerin Hoffmeister Kraut ist krachend gescheitert, und das aus guten Gründen“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, zum im Bundesrat abgelehnten Antrag der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin zur Ausweitung der Höchstarbeitszeit:

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Angesichts der Tatenlosigkeit ist es richtig, dass die Eltern auch bereit sind, vor Gericht zu ziehen"

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zu der Klageandrohung Freiburger Eltern wegen des großen Unterrichtsausfalls:

15.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Was wusste Innenminister Strobl? - SPD dringt auf weitere Aufklärung im Fall Uniter

 

Dr. Boris Weirauch: „Wir fragen uns, ob Strobl und seinem Haus die Verbindung des Landesverfassungsschutzmitarbeiters zum NSU-Komplex bekannt war“

Vor dem Hintergrund weiterer Enthüllungen um den Uniter-Gründungsvorsitzenden und gleichzeitigen Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes und seiner mutmaßlichen Verbindung zum NSU-Komplex dringt die SPD-Landtagsfraktion auf weitere Aufklärung und sieht Innenminister Thomas Stobl (CDU) unter Druck. „Wir fragen uns, ob Strobl und seinem Haus die Verbindung des Mitarbeiters zum NSU-Komplex bekannt war. Ich bin jedenfalls sehr überrascht über Medienberichte, wonach der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, dessen Engagement im Vorstand von Uniter e.V. bestätigt wurde, in der Polizeieinheit des NSU-Mordopfers Michele Kiesewetter tätig war. Was wusste Innenminister Strobl?“, so SPD-Verfassungsschutzexperte und ehemaliger SPD-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Dr. Boris Weirauch.

Kontakt

SPD-Kreisverband Mannheim
c/o SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Bergheimer Str. 88 | 69115 Heidelberg
Tel:. (06221) 21004 | Fax: (06221) 164023
E-Mail: kv.mannheim@spd.de

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25.03.2019, 18:30 Uhr Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg
Über den Zusammenhang von Demokratie und Populismus und wie die Sprache des Populismus unser Zusammenleben änder …

27.03.2019, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Dr. Stefan Fulst-Blei am 27.03.2019 vor Ort in Neckarstadt, Luzenberg und Waldhof
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstu …

27.03.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Sprechen Sie mit Stadträtin Dr. Schöning-Kalender über Ihre Ideen
SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schöning-Kalender bietet am Mittwoch, 27. März, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0 …

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

27.03.2019, 19:00 Uhr Öffentliche Sitzung Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld

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